Führen in Teilzeit und Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen müssen ermöglicht werden Heute hat das Bundeskabinett die Gleichstellungsstrategie…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Geplanter Umbau der Bockenheimer Landstraße – Frankfurter PIRATEN fordern Erhebung des tatsächlichen Verkehrsaufkommens
In der Sitzung am 24. Juni 2020 wurde dem Ortsbeirat 2 vom Verkehrsdezernat der Stadt Frankfurt…
WeiterlesenRZWas-Härtefallförderung: CSU-Fraktion will Kommunen bei Sanierung von Wasserleitungen auch nach 2021 unterstützen
Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen…
WeiterlesenGegen Kindesmissbrauch: CSU-Fraktion für bessere Prävention und weitergehende Strafverfolgung
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, Kinder künftig besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen.…
WeiterlesenWeinberg/Breher: CDU/CSU und SPD einigen sich auf Bundesgleichstellungsstiftung desÖffentlichen Rechts
Errichtung der Bundesstiftung ist starkes Signal für Gleichstellungsarbeit vor Ort Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD…
WeiterlesenDigitale Bildung: Umfrage zeigt Defizite und Stärken
Eine Umfrage der Piratenpartei unter den Kommunen in Baden-Württemberg gibt ein zwiespältiges Licht beim Stand der…
WeiterlesenKinderschutz: CSU-Fraktion will Hilfsangebote weiterentwickeln
Kinderschutz geht alle an: Die CSU-Fraktion will insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise für das Thema…
WeiterlesenBrand: Schandurteil gegen Menschenrechtler / Türkisches Gericht verhängt langjährige Haftstrafen – Reisewarnung prüfen
Die türkische Justiz hat am heutigen Freitag vier Menschenrechtsverteidiger, darunter den Ehrenvorsitzenden von Amnesty International (AI)…
WeiterlesenSchön/Weinberg: Bündnis 90/Die Grünen sagen Nein zum Schutz von Adoptivkindern
Adoptionshilfe-Gesetz: Ideologische Grabenkämpfe der Grünen werden auf dem Rücken von Adoptivkindern ausgetragen Am heutigen Tag wurde…
WeiterlesenLinnemann/Pfeiffer: Der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau der Energieversorgung
Das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz sind verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher Der Bundestag hat das Kohleausstiegsgesetz und…
WeiterlesenSchön/Frei: OZG-Umsetzung vorantreiben
Bund, Länder und Kommunen sind in der Pflicht Es ist ein großes Anliegen der CDU/CSU-Fraktion im…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Union bleibt in der Sonntagsfrage mit 37 Prozent vorn
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 37 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben.…
WeiterlesenGrütters kritisiert Bundeswirtschafts- und den Bundesfinanzminister: „Das BKM alleine kann darauf nicht reagieren“
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) kritisiert, dass Soloselbständige ohne Betriebskosten im Hilfspaket „Neustart Kultur“ übergangen wurden. „Genau…
WeiterlesenBrand: Freispruch für Taner Kilic gefordert
Türkei muss politische Gefangene freilassen – Die Welt schaut auf den Prozess In der Türkei wird…
WeiterlesenStephan Brandner: „Wirecard zeigt das Versagen von Kontrollmechanismen auf“
Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard. Der stellvertretende Bundessprecher…
WeiterlesenWeiß: Grundrente stärkt Altersabsicherung
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Grundrente am 2. Juli 2020 können viele Menschen auf bessere…
WeiterlesenNüßlein/Maag: Digitalisierung kombiniert mit Datenschutz ergeben einen großen Mehrwert für jeden Patienten
Elektronische Patientenakte ist ab 2021 für Versicherte nutzbar Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Freitag das…
WeiterlesenSeniorenmitwirkungsgesetz: CSU-Fraktion stärkt Teilhabe von Senioren
Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik…
WeiterlesenGlaser: Union droht bei Wahlrechtsreform Kontrollverlust
Am heutigen Dienstagabend wird die Union über drei verschiedene Modelle der Reform des Bundeswahlrechts beraten, obwohl…
WeiterlesenCorona-Tests für alle: CSU-Fraktionschef kontert Spahns Kritik an Bayerns Sonderweg
Nach der Kritik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an Bayerns Corona-Testoffensive erklärt CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer: „Wir halten…
WeiterlesenStaffler: Digitalisierungsschub für nachhaltige Stärkung der beruflichen Bildung nutzen
Die aktuelle digitale Dynamik muss für einen Ausbildungsstandort mit Zukunft verstetigt werden Anlässlich der heutigen Anhörung…
WeiterlesenChristian Dürr (FDP): „Mehrwertsteuersenkung ist nicht zielführend“
FDP kritisiert Mehrwertsteuersenkung als nicht zielführend Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, kritisiert…
WeiterlesenConnemann/Stegemann: Tierhalter dürfen nicht die Zeche der anderen zahlen / Nationaler Pakt für Nutztierhaltung gefordert – Entlohnung höherer Standards notfalls per Gesetz
Zur Nutztierhaltung und zur Lage in der Fleischindustrie hat am heutigen Freitag auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums…
WeiterlesenCDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht Defizite ihrer Partei bei der Förderung von Frauen / Amthor hat „zweite Chance“ verdient
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht anlässlich des 75-jährigen Bestehens ihrer Partei Defizite der Christdemokraten bei der…
WeiterlesenCovid-19: Infektionsangst bleibt auf niedrigem Niveau
***** Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 25. Juni 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen:…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 26. Juni 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Fritz Felgentreu, SPD, Mitglied Verteidigungsausschuss, Thema: Reaktionen auf geplanten US-Truppenabzug 7.50 Uhr, Julia Klöckner,…
WeiterlesenPIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test…
WeiterlesenBrand: Kampf gegen Folter ist lange nicht vorbei
Verantwortliche nicht ungestraft davonkommen lassen – Weltgemeinschaft darf nicht wegschauen Der 26. Juni ist der Internationale…
WeiterlesenGrüne etikettieren mit „Rassismus“ ihre Lebenslügen!
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat der grünen Landtagsfraktion vorgeworfen, mit der Rassismus-Debatte ihre utopische Wunschwelt zu…
WeiterlesenDer Whistleblower der Polizei verdient Schutz, keine Bestrafung!
Gegen den Polizisten, der während der Stuttgarter Terrornacht vor Ort eingesetzt war und einen dramatischen Augenzeugenbericht…
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