Wichtige Anliegen der Union verankert Die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ hat heute ihre Ergebnisse vorgestellt. Dazu erklären…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Stephan Brandner: Mit AfD-Regierungen stünden Deutschland, die Länder und die Bürger wesentlich besser da!
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass insbesondere in der aktuellen…
WeiterlesenDatenschutz während Corona-Pandemie in Gefahr
Wie aus Presseberichten zu entnehmen ist, übermitteln einzelne Gesundheitsämter Daten über infizierte Personen an die Polizei.…
WeiterlesenAlice Weidel: Die Lehren aus der Corona-Krise
Die Corona-Krise erfordert drastische Maßnahmen. Das heißt aber nicht, dass jegliches staatliche Handeln unhinterfragt geschluckt und…
WeiterlesenHardt: Neue Mission „Irini“ zeigt Handlungsfähigkeit der EU
Deutscher Beitrag gefragt – Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz konsequent umsetzen Die 27 Mitgliedstaaten der EU haben…
Weiterlesen1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN zum aktuellen Stand
Heute vor genau einem Jahr hat das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13…
WeiterlesenWegner: Bundesregierung muss nach Mieterrettung nun auch zur Sicherung der Vermieter beitragen
Wirtschaftliche Lasten können gerade kleine Privatvermieter hart treffen Nach den Entscheidungen des Deutschen Bundestages über die…
WeiterlesenFrömming: Schüler und Studenten sollen bei der Feldarbeit helfen
Weil wegen der Grenzschließungen Tausende Saisonarbeiter aus Osteuropa fehlen, schlägt die AfD-Fraktion vor, auch Schüler und…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Kurzarbeitergeld für Minijobber
Laut dem Online-Portal Statista beziehen 3,5 Mio. Menschen in 4,1 Mio. Minijobs Einkünfte zum Lebensunterhalt. (1)…
Weiterlesen1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite
Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in…
WeiterlesenPIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel
Heute vor genau einem Jahr hat das EU-Parlament die Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw.…
WeiterlesenLinnemann/Pfeiffer: Schnelle Hilfe für deutsche Wirtschaft
Ziel: Unternehmen und damit Arbeitsplätze durch die Krise bringen Vor dem Hintergrund der dramatischen wirtschaftlichen Folgen…
WeiterlesenTino Chrupalla: Wir brauchen einen Deutschland-Pakt!
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Die bisherigen Hilfen für die Unternehmen und ihre Mitarbeiter in der Coronakrise reichen…
WeiterlesenLuczak/Hirte: Unternehmen in Corona-Krise handlungsfähig halten
Anpassungen im Gesellschafts- und Insolvenzrecht Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen viele Unternehmen hart. Der Bundestag…
WeiterlesenStegemann: Umfassendes Maßnahmenpaket mit neuer Job-Vermittlungsplattform für die Landwirtschaft
Anreize für schnelle Mitarbeit schaffen Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Mittwoch umfangreiche Gesetze zur Bewältigung…
WeiterlesenMaag/Nüßlein: Bessere Koordinierung bei nationalen Epidemien
Optimierte Krisenreaktionen durch Anpassung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Mittwoch das Gesetz zum…
WeiterlesenDr. Rainer Podeswa: Neue Grundsteuer-Berechnung wird Familien auf dem Land strafen
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat das neue grünschwarze Grundsteuerberechnungsmodell als schädlich für den…
WeiterlesenNeues Video-Interview mit Jörg Meuthen: „Die Corona-Krise ist die Stunde der Nationalstaaten“
Im JF-TV-Interview, das seit heute online ist, fordert AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen den Stopp unkontrollierter Einreisen über…
WeiterlesenPiraten fordern bessere Krisenkommunikation
Deutschland wird von der Corona-Pandemie ergriffen, dabei führt schlechte Krisenkommunikation zu Verunsicherung und Panik in der…
WeiterlesenJörg Meuthen / Alexander Wolf: Rechtsstaatliche und marktwirtschaftliche Ordnung gelten auch in der Corona-Krise
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und AfD-Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf warnen davor, dass die Corona-Krise dafür missbraucht wird, unsere…
WeiterlesenPIRATEN fordern mehr Geld für Pflegekräfte
Unser Gesundheitssystem wird zurzeit auf eine sehr harte Probe gestellt. Es fehlt Schutzkleidung, es fehlen Desinfektionsmittel…
WeiterlesenLeikert/Wadephul: Ermutigung für Nordmazedonien und Albanien
EU gibt grünes Licht für Beitrittsgespräche – Kommission muss strenger kontrollieren Die EU-Europaminister haben am heutigen…
WeiterlesenDr. Rainer Balzer MdL: kein Abitur ohne Prüfung
„Noch sind wir nicht in der Endphase des Zweiten Weltkrieges, in der junge Männer mit Notabitur…
WeiterlesenFrei: Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zeigen, dass unsere Politik wirkt
Verfolgungsdruck im Bereich der Straftaten der Kinderpornographie weiter erhöhen Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die Polizeiliche…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Freiheit schützen, Corona eindämmen
Mit den neuesten Zahlen aus Niedersachsen (1) ist klar, dass der Weg zum Höchstand der mit…
WeiterlesenConnemann/Motschmann: Größtes Hilfspaket der Geschichte für Kultur und Medien
Koalition will kulturellen Reichtum unseres Landes bewahren helfen Das Bundeskabinett hat heute umfangreiche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung…
WeiterlesenAktuelle Stichwahlen: CSU-Fraktion schafft Rechtssicherheit für Briefwahl
Im Rahmen des geplanten Infektionsschutzgesetzes sorgt die CSU-Fraktion dafür, dass die notwendigen Stichwahlen zur Kommunalwahl am…
WeiterlesenInfektionsschutzgesetz: CSU-Fraktion bringtÄnderungen auf den Weg / Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Gesetzentwurf
Unter Federführung der CSU-Fraktion hat der Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags den Weg für das geplante Infektionsschutzgesetz…
WeiterlesenStephan Protschka: „Mit diesen Maßnahmen meistern wir die Corona-Krise“
AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zu den Herausforderungen der Corona-Krise: „Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben…
WeiterlesenBayernpartei: Corona-Krise – Angriffe auf den Föderalismus sind inakzeptabel
Bei der Bewältigung der Corona-Krise haben sich sowohl der Bund als auch die EU bisher als…
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