Die PIRATEN im Saarland appellieren an Politik und Versorger, insbesondere in der Corona-Krise Strom-, Heizenergie- und…
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RTL / ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Deutsche haben Angst vor wirtschaftlichem Niedergang – Union steigt auf 32, AfD sinkt auf 9 Prozent – CSU legt stärker zu als CDU
62 Prozent befürchten Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage In der Corona-Krise wächst die Sorge der Bundesbürger, dass…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Auch in Corona-Zeiten dürfen wir die Menschen mit Down-Syndrom und deren Kampf für ein Recht auf Leben nicht vergessen
Der 21. März wird seit einigen Jahren weltweit als Down-Syndrom-Tag begangen. Besonders Elterngruppen und Initiativen nutzen…
WeiterlesenJörg Meuthen: Der Parteiausschluss Gedeons ist richtig und wichtig
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Parteiausschluss von Wolfgang Gedeon: „Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland…
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Busen (FDP): Finanzämter müssen Unternehmern und Selbstständigen jetzt Geld zurücküberweisen (FOTO)
Aufgrund der Corona-Krise fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete Karlheinz Busen die Rücküberweisung der letzten Steuervorauszahlung aus dem Jahr…
Weiterlesen21.03.2020 – Internationaler Tag gegen Rassismus – PIRATEN fordern: Weg mit den Vorurteilen
Die Coronavirus-Pandemie wird die Menschen am 21.03.2020 voraussichtlich nicht auf den Straßen demonstrieren lassen: Die PIRATEN…
WeiterlesenConnemann/Stegemann: Vorschläge für Zukunftskommission Landwirtschaft bieten wichtiges Fundament
Anlässlich der Überreichung des Konzepts zur Zukunftskommission Landwirtschaft durch den Deutschen Bauernverband (DBV) und Land schafft…
WeiterlesenPIRATEN wollen Corona-Grundeinkommen
Wegen der aktuellen Corona-Krise und den damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung kommt es…
WeiterlesenCoronavirus: kein Grund für nutzlose Bewegungsüberwachung
Der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) kritisiert Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom, die österreichische A1 und…
WeiterlesenDatenschutz in Zeiten der Krise? – PIRATEN Hessen zu Forderungen nach vermehrterÜberwachung
Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele…
WeiterlesenStephan Brandner: Krisenbewältigung geht vor – halten wir alle zusammen!
Trotz der fortwährenden Verlautbarungen vieler Politiker, die AfD müsse ausgegrenzt und außenvorgelassen werden, funktioniert die Zusammenarbeit…
WeiterlesenStephan Brandner: Geht doch – Grenzschließungen funktionieren: Rund 21.000 Zurückweisungen in zwei Tagen
Deutschland hat sich entschlossen, die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen bis auf weiteres auszusetzen. Faktisch seien die…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 19. März 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
7.10 Uhr, Carsten Linnemann, CDU, stellv. Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Was kostet uns die Krise? 8.10 Uhr,…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
Die Piratenpartei Niedersachsen sieht ein an Versagen grenzendes Management der Behörden im Umgang mit der Corona-Pandemie.…
WeiterlesenLuczak/Hirte: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Justiz
Durchführung Strafverfahren sichern / Insolvenzantragspflicht aussetzen Die Koalitionsfraktionen werden kurzfristig ein Gesetz einbringen, um die rechtlichen…
WeiterlesenCorona-Krise: AfD legt 5-Punkte-Sofortgrogramm vor
Angesichts des sich immer schneller ausbreitenden Coronavirus benötigen die von der Krise besonders betroffenen gesellschaftlichen Gruppen…
WeiterlesenDr. Rainer Podeswa MdL: Beim Nothilfefonds nicht knausern!
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die ins Spiel gebrachten Summen für den geplanten Corona-Nothilfefonds…
WeiterlesenHomophobie in Polen: Städtepartnerschaften überdenken
In Polen formt sich eine „Anti-LGBT“-Bewegung. Städte und Verwaltungsbezirke rufen sogenannte „LGBT freie“ Zonen aus und…
WeiterlesenConnemann: Freie Wahlen sind ein hohes Gut und keine Selbstverständlichkeit
Eine starke Gesellschaft braucht demokratische Teilhabe Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger der…
WeiterlesenBernd Gögel widerspricht den Behauptungen des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI)
Fraktionschef Bernd Gögel widerspricht den Behauptungen des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI): „Es gibt in Deutschland keine…
WeiterlesenRüdiger Klos: Saskia Esken verhält sich totalitär
Der rechtspolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die auf Existenzvernichtung von AfD-Mitgliedern zielenden Äußerungen von SPD-Chefin…
WeiterlesenBaerbock fordert Lösungen für Geflüchtete
Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert eine Lösung für den Umgang mit Geflüchteten aus Syrien. Bundeskanzlerin Angela…
WeiterlesenOellers: Inklusionsbetriebe und Reha-Einrichtungen in der Krise nicht vergessen
Bundesregierung und Reha-Träger stehen der Verantwortung Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen…
WeiterlesenWeiß: Hilfen werden rückwirkend gewährt
Breits ab 1. März erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld Per Rechtsverordnung wird der Zugang zum Kurzarbeitergeld bereits…
WeiterlesenAndreas Kalbitz: Spiegel verbreitet Falschnachrichtenüber HDJ-Kontakte
Stellungnahme von AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz zu den vom Bundesamt für Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfen. „Die durch den…
WeiterlesenSchützt Whistleblower – PIRATEN Hessen zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
Vor wenigen Tagen wurde die US-amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning aus der Beugehaft entlassen. Für die Piratenpartei…
WeiterlesenMotschmann: Ohne Auftritt kein Einkommen – Nothilfefonds für Kulturschaffende einrichten
Kulturbereich braucht dringend kurzfristige und unbürokratische Hilfe Die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Elisabeth Motschmann,…
WeiterlesenDas Erste, Montag 16. März 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
8.10 Uhr, Markus Blume, CSU-Generalsekretär, Thema: Kommunalwahlen in Bayern Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin…
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