Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Beatrix von Storch: „Das BAMF muss trotz Corona-Krise weiter Ablehnungsbescheide erteilen“
Asylbewerber in Deutschland erhalten bis auf Weiteres keine ablehnenden Bescheide mehr. Das Bundesamt für Migration und…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Corona-Bonds sind keine Solidarität, sondern Betrug am Steuerzahler
Zur Debatte um die sogenannten Corona-Bonds erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Corona-Bonds sind keine Solidarität, sondern Betrug am Steuerzahler
Zur Debatte um die sogenannten Corona-Bonds erklären die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: „Die Forderung…
WeiterlesenPIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit…
Weiterlesen10.04.2020 – 10 Jahre Kreisverband Frankfurt am Main – Eine Dekade kommunalpolitische Kaperfahrt
„Während der Corona-Pandemie können wir Frankfurter PIRATEN unser Jubiläum natürlich nicht so feiern, wie es geplant…
WeiterlesenStephan Brandner: AfD wirkt – automatische Diätenerhöhungen jetzt dauerhaft abschaffen!
Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen – freilich unter Ausschluss der AfD – hinweg…
WeiterlesenPositionspapier der Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag zur COVID-19-Krise
Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Ostern gemeinsam in den Kirchen feiern – und nicht als Videostream
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7. April ihr Positionspapier Corona-Krise verabschiedet und fordert unter…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern mehr Corona-Vorsorge in der Pflege
Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat…
WeiterlesenTag derÄlteren – Auskommen und Teilhabe sichern / Von der Rente gut leben können
Am 1. April ist der „Tag der älteren Generation“. [1] Für die Piratenpartei Deutschand ist dies…
WeiterlesenSchön/Schipanski: Innovationskraft unserer Startups weiter unterstützen
Weiteres Unterstützungsprogramm sichert Liquidität Die Bundesregierung hat heute weitere Finanzhilfen für von der Corona-Krise betroffene Startups…
WeiterlesenGauland: Hanau wurde instrumentalisiert
Der Abschlussbericht des Bundeskriminalamts zum Amoklauf in Hanau kommt laut Medienberichten zu dem Ergebnis, dass der…
WeiterlesenAlice Weidel: Forderungen des Sachverständigenrates Migration sind abstrus
Ungeachtet der aktuellen Coronakrise fordert der Sachverständigenrat Migration, „irreguläre Einreisen Schutzsuchender“ auch weiterhin zu ermöglichen. Darüber…
WeiterlesenWeiß: Kurzarbeitergeld vermeidet Arbeitslosigkeit
Mit dem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld haben wir schnell gehandelt und Massenarbeitslosigkeit in Deutschland verhindert Die…
WeiterlesenAfD-Bundesvorstand enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes
„Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen: Der Landesvorstand des Landesverbandes Saarland wird mit sofortiger Wirkung gemäß § 8…
WeiterlesenPIRATEN verurteilen neue diktatorische Vollmachten von Viktor Orbán
Der ungarische Präsident Orbán hat am 30. März 2020 im Zuge der Corona Epedemie durch einen…
WeiterlesenForsa-Blitzumfrage: Mehr als die Hälfte der Bundesbürger befürworten schärfere Ausgangssperren
Mit 55 Prozent befürworten mehr als die Hälfte der Deutschen bundesweit schärfere Ausgangsbeschränkungen.42 Prozent der Bundesbürger…
WeiterlesenConnemann/von Abercron: Corona-Soforthilfen auch für Höfe, Forstbetriebe und landwirtschaftlichen Gartenbau
Davon profitiert die Bevölkerung Seit dem heutigen Montag können die Länder auf die Bundesmittel für Corona-Soforthilfen…
WeiterlesenStephan Protschka: Wir werden kein frisches Obst und Gemüse haben, wenn wir nicht sofort handeln
Die Einreise von Saisonarbeitern und Erntehelfern ist aufgrund der Corona-Pandemie derzeit leider nicht möglich. Tausende Obst-…
WeiterlesenProtschka: Bundesregierung muss Problem der fehlenden Erntehelfer schnell lösen
Die Einreise von Saisonarbeitern und Erntehelfern ist aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht möglich. Tausende Obst- und…
WeiterlesenSchielke-Ziesing: Bericht der Rentenkommission verdeutlicht das Versagen der GroKo
Zum Bericht der Rentenkommission, den das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben hat, teilt…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Nein zu Corona-Bonds: Deutschland darf nicht die Schulden der EUübernehmen
Die WELT schreibt: „Geld ohne Limit – In der Krise bricht die EZB mit den letzten…
WeiterlesenGienger: Bundeshilfen zur Corona-Pandemie für gemeinnützige Sportvereine öffnen
Durchführungsbestimmungen der Bundesländer müssen gemeinnützige Vereine berücksichtigen Am Mittwoch hat der Deutsche Bundestag umfassende Hilfen zur…
WeiterlesenLuczak: Fall adidas – Missbrauch beim Kündigungsausschluss verhindern
Unsolidarisches Verhalten dürfen wir nicht hinnehmen Der adidas-Konzern hat gestern mitgeteilt, dass er die Mietzahlungen für…
WeiterlesenAfD startet Kampagne: „Gemeinsam für das Grundgesetz“
Die Alternative für Deutschland hat am Freitag ihre „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne gestartet. In der überregionalen…
WeiterlesenEckhardt Rehberg: Europa vereint und solidarisch gegen die Corona-Krise
Bestehende europäische Instrumente unverzüglich nutzen, Diskussion über Coronabonds verfehlt Die Staats- und Regierungschefs der EU haben…
WeiterlesenBaden-Württemberg: Gemeinderatssitzungen online ermöglichen – Änderung der Gemeinderodnung jetzt!
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht…
WeiterlesenWeiß: Vorschläge der Rentenkommission umsetzen
Für die zusätzliche Altersvorsorge muss es ein einfaches und verständliches Standardprodukt geben Die Regierungskommission „Verlässlicher Generationenvertrag“…
WeiterlesenProtschka: Verschärfung der Düngeverordnung ist ein Schlag ins Gesicht der bäuerlichen Landwirtschaft
Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften im Bundesrat äußert…
Weiterlesen