Sind in Baden-Württemberg die Gemeinden verpflichtet Straßen dauerhaft zu beleuchten, und ist dies mit einer intelligenten…
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: 76 Prozent der Deutschen sorgen sich um Corona – CDU/CSU steigt auf 29 Prozent – Grüne minus 2 Prozentpunkte, SPD minus 1 Prozentpunkt
CDU/CSU profitiert von Corona-Krise Das Corona-Virus bewegt die Deutschen stärker als jedes andere Thema. Für drei…
WeiterlesenWeiß: Koalition handelt in der Corona-Krise schnell und konsequent
Instrument der Kurzarbeit hat sich bewährt Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld…
WeiterlesenPIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen
Ist der 13. März ein „schwarzer Freitag“ für die Staatsfinanzen in Deutschland? Heute haben FDP, Linke…
WeiterlesenBayernpartei: Geplante Erhöhung des Rundfunk-Beitrags – Antwort bei der Kommunalwahl ist möglich
Beinahe im Pulverdampf der Corona-Krise ist untergegangen, dass die Ministerpräsidenten-Konferenz eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages (früher GEZ)…
WeiterlesenHartwig: Die politische Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes wird eine zunehmende Gefahr für unsere Demokratie
Zur Einstufung des sogenannten Flügels als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz erklärt der Leiter der…
WeiterlesenZum Tod von Burkhard Hirsch: Ikone des liberalen Rechtsstaats
Zum Tod von Burkhard Hirsch erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,…
WeiterlesenLuczak/Jung: Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Gesellschaft
Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt…
WeiterlesenPIRATEN fordern einen europäischen Masterplan für Atomausstieg
Nach den Bestimmungen der EU-Verträge können die Mitgliedstaaten ihren Energiemix frei festlegen. Sie können dabei auch…
WeiterlesenGleichberechtigt sind wir – Gleichgestellt wollen wir nicht werden!
Die frauenpolitische Sprecherin Carola Wolle MdL hat heute im Landtag vehement gegen die ideologisch-feministische Unterwanderung der…
WeiterlesenRehberg/Haase: 200 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen
120 neue Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beschlossen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages…
WeiterlesenAfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes
Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben heute auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit…
WeiterlesenJörg Meuthen: Deutschland braucht ein Coronakrisen-Kabinett!
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Coronakrise: „Es sind Krisen wie diese, in denen ein starker, entschlossener…
WeiterlesenTillmann/Brodesser:Übergang der Aufsicht von Finanzvermittlern auf die BaFin muss praxistauglich sein
Unionsfraktion nimmt Kritik am Gesetzesentwurf sehr ernst Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Übertragung der…
WeiterlesenPIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen
Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG – die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag…
WeiterlesenBerliner CDU kritisiert Corona-Krisenmanagement des Senats
Die Berliner CDU kritisiert das Corona-Krisenmanagement des Senats. Es brauche eine einheitliche Regelung für Absagen von…
WeiterlesenWeiß: Wichtige Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld
Unterstützung von Unternehmen, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind Der Deutsche Bundestag berät am…
WeiterlesenTotalitärer Probst übernimmt Merkels Demokratieverständnis!
Der religionspolitische Sprecher Daniel Rottmann MdL hat den Propst von St. Peter und Paul Potsdam, Arnd…
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Beatrix von Storch: „Etablierte Parteien für Gewalt gegen AfD-Politiker mitverantwortlich“ (FOTO)
Auf das Auto des kommissarischen Berliner AfD-Notvorstands Nicolaus Fest ist ein Brandanschlag verübt worden. Ebenfalls in…
Weiterlesen„maischberger. vor ort“ am Mittwoch, 11. März 2020, 22:45 Uhr
Mit der Sendung „maischberger. vor ort“ bringt Sandra Maischberger die politische Debatte zu den Menschen in…
WeiterlesenBrand: Offene Tibet-Frage im Dialog lösen
China muss Unterdrückung beenden Am 10. März 1959 erhoben sich die Tibeter gegen die chinesische Besatzung.…
WeiterlesenDie Vorwürfe von Bundesschützenmeister Emil Vogt sind absurd
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel MdL hat die Unterwanderungsvorwürfe von Bundesschützenmeister Emil Vogt als absurd zurückgewiesen. Gerade…
WeiterlesenBernd Gögel: „Koalition der Willigen“ ist Hirngespinst
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die sog. „Koalition der Willigen“ zur Aufnahme von bis zu 1500…
WeiterlesenCDU/CSU-Fraktionsvorsitzender Brinkhaus: „Besser organisiert als 2015“
Ralph Brinkhaus, Chef der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, erklärte am Montag (09.03.2020) im ARD „Mittagsmagazin“, Deutschland…
WeiterlesenWeidel/Gauland: Aufnahme von unbegleiteten Jugendlichen bedeutet Dammbruch
Zur Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern in Griechenland aufzunehmen, teilen die Vorsitzenden…
WeiterlesenBayernpartei: Nockherberg-Absage – verschiedene Maßstäbe für Prominenz und Volk?
Normalerweise ist das „Derblecken“ auf dem Nockherberg ein Ereignis, das sich die Polit-Prominenz nicht entgehen lässt,…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern schnelles Handeln für Flüchtende
Laut einem am 06.03. bekanntgewordenem Gutachten ist es den Bundesländern möglich, auch ohne vorherige Zustimmung der…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen steigt um 2 Prozentpunkte – CSU stabiler als die CDU – CSU-Anhänger jünger als CDU-Anhänger
27 Prozent der Wahlberechtigten sind unentschlossen oder wollen nicht wählen Union und SPD verlieren gegenüber der…
WeiterlesenBernd Gögel: Flüchtlingskrise zeigt politische Fehlwahrnehmung der CDU
Fraktionschef Bernd Gögel hat der Landes-CDU mit Blick auf die Flüchtlingskrise an der türkisch-griechischen Grenze eine…
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