Der 1922 eingeführte Volkstrauertag soll das Band zwischen den Generationen knüpfen, die Nachgeborenen mahnen, sich der…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Freilassung von Aung San Suu Kyi:
Mit den Wahlen vor einer Woche wollte sich die birmanische Junta ein demokratisches Antlitz geben. Die…
WeiterlesenWeser-Kurier: Grüne fordern mehr Hilfe für gepeinigte Schüler
Hannover/Bremen. Ein unabhängiger Ombudsmann soll sich in Niedersachsen künftig um sexuelle Übergriffe und Schikanen gegen Schüler…
WeiterlesenNeues Deutschland: Matthias Platzeck sieht Rot-Rot auf gutem Weg
Brandenburgs Ministerpräsident kann sich Amtszeit über 2014 hinaus vorstellen
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sieht wegen des Auslaufens des Solidarpakts und geringer werdender Fördermittel der EU…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: Rürup verteidigt Rente mit 67 – ein Verzicht hätte Wachstumsverluste zur Folge
Der ehemalige Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Bert Rürup, hat vor negativen Folgen…
WeiterlesenLVZ: Sachsens Ministerpräsident Tillich verlangt von CDU-Bundesparteitag Änderung des Entsendegsetz / Warnung vor neuem Niedrigstlohnsektor
Eine Änderung des geltenden Entsendegesetzes zur Eindämmung des Unterlaufens geltender Tarifverträge verlangt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich…
WeiterlesenLVZ: Sachsens CDU-Generalsekretär: Tillich soll Gesicht des Ostens und ordnungspolitischer Vertreter der Bundespartei sein / Kritik an zu viel Zeitgeist
Als "Stimme des Ostens" und als "Verfechter einer Politik der klaren ordnungspolitischen Politik" soll Sachsens Ministerpräsident…
WeiterlesenLVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Steuersenkungen nur, wenn Schäubles Konsolidierungskurs eingehalten wird / Warnung vor Denkzetteln auf Parteitag
Steuererleichterungen darf es nach Meinung des Vize-Chefs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs,…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Wähler wollen
Antworten
Carsten Erdmann über den
beginnenden Wahlkampf und die
Planspiele der Parteien in Berlin
Die Einladungslisten der großen Berliner Veranstaltungen werden in diesen Tagen um einen Namen ergänzt: Renate Künast.…
WeiterlesenWeser-Kurier: EZB-Chef Trichet: Inflationsängste in der Euro-Zone sind unbegründet
KORREKTUR: Letzter Satz gestrichen
Der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Jean-Claude Trichet, hat die Sorgen vor der Gefahr einer Inflation…
WeiterlesenWeser-Kurier: EZB-Chef Trichet: Inflationsängste in der Euro-Zone sind unbegründet
Der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Jean-Claude Trichet, hat die Sorgen vor der Gefahr einer Inflation…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Rainer Brüderle ist überzeugt, dass Schäuble dem Amt gewachsen ist / SPD wirft Schwarz-Gelb unanständigen Umgang mit Finanzminister vor
Berlin - Als erster führender FDP-Politiker hat sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle für einen Verbleib von Finanzminister…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Künast bekräftigt Grünen-Forderung nach drastischem Ausbau von Tempo-30-Zonen
Berlin - Die Spitzenkandidatin der Grünen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, hat die Forderung ihres Berliner…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Christdemokraten
Bildungsministerin Schavan kritisiert Debatte um die Merkel-Nachfolge
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Debatte über mögliche Nachfolgekandidaten für Kanzlerin Angela Merkel kritisiert. "Das…
WeiterlesenRheinische Post: Bundesagentur für Arbeit will Umsetzung des Bildungspakets in Hände der Kommunen legen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will die Umsetzung des Bildungspakets für Kinder aus Hartz-IV-Familien in die…
WeiterlesenRheinische Post: Koalition will Hinzuverdienstgrenzen für Rentner kappen
Fachpolitiker der Regierungsfraktionen wollen die Hinzuverdienstgrenzen für die rund drei Millionen Frührentner in Deutschland kappen. "Dass…
WeiterlesenRheinische Post: Staatssekretärin Reiche fordert Zulassung der PID
Die Parlamentarische Umwelt-Staatssekretärin Katherina Reiche (CDU) hat eine Zulassung der Embryonen-Tests (PID) gefordert. "Die Präimplantationsdiagnostik sollte…
WeiterlesenRheinische Post: Finanzminister Fahrenschon fordert spürbare Vereinfachung des Steuerrechts
Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) drängt auf eine spürbare Vereinfachung des Steuerrechts. "Unser Steuerrecht ist…
WeiterlesenRheinische Post: Nato meldet Erfolge gegen die Taliban
Die internationale Schutztruppe Isaf hat in Afghanistan die Initiative zurückgewonnen: Viele Taliban-Kämpfer flüchteten oder legten ihre…
WeiterlesenRheinische Post: Kraft: NRW könnte 285 Millionen Euro an Polizeikosten durch bessere Bildung sparen
Das Land NRW könnte 285 Millionen Euro jährlich für Polizeieinsätze und Gefängnisunterbringung sparen, wenn sich die…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Forschungsministerin Schavan für Verbot der Prä-Implantations-Diagnostik
„Ich bin davon überzeugt, dass sich der Mensch nicht selbst schafft“
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich im Vorfeld des CDU-Parteitages in Karlsruhe für ein Verbot der…
WeiterlesenWeser-Kurier: zur Zukunft von Finanzminister Wolfgang Schäuble:
Die Bundeskanzlerin ist jetzt zumindest emotional auf Distanz gegangen, indem sie ihr Vier-Augen-Gespräch mit Wolfgang Schäuble…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe
Die richtigen Fragen Ein Lob den Grünen: Sie stellen der Regierung Fragen nach dem Geschäftsgebaren des…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel / Basel III
Nicht kleinreden In Zeiten, in denen Zuversicht bei Anlegern zurückkehrt und Investmentbanker ihren Konzernen wieder zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Transrapid
Kommentar zu Verkehr / Transrapid Eher zu viel als zu wenig Teneriffa. Brasilien. München. Sogar der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Bundestag
Zu kurz gesprungen Ohne Philipp Röslers Gesundheitsreform wären einige Betriebskrankenkassen im kommenden Jahr wahrscheinlich pleite. Diese…
WeiterlesenRNZ: Nerven
Von Klaus Welzel Nicht nur der Finanzminister, die gesamte Union zeigt Nerven. Die Umfragewerte sind miserabel.…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Krankenversicherung/Kopfpauschale/Gesundheitsreform
Vielleicht ist einfach zu viel los. Erst »Stuttgart 21« und dann auch noch der Castor-Transport -…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Ergenissen des G-20-Gipfels
Das Wichtigste an einem Staatengipfel ist die gute Vorbereitung. So konnten die G 20 immerhin zwei…
WeiterlesenRheinische Post: Sicherheit im Bus
Kommentar Von Ulli Tückmantel
Keine technische Ausstattung und keine noch so gute Busfahrer-Ausbildung kann in jedem einzelnen Fall ein Unglück…
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