An mangelnder »Prävention« kann es kaum gelegen haben. Seit rund zwei Jahren haben die USA in…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Ostsee-Zeitung: Terror/Jemen/Paketbombe/
Die islamistischen Terroristen sind nicht nur brandgefährlich, sondern sie sind bei ihren Aktionen auch auf eine…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Westerwelle hebt Bedeutung des „Weimarer Dreiecks“ hervor
Frankfurt (Oder) (MOZ) Für Bundesaußenminister Guido Westerwelle sind die Beziehungen zu Polen genauso bedeutsam wie die…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: SPD-Spitze legt Begründungsschrift für Ausschlussverfahren gegen Sarrazin vor
Berlin - Der Vorstand der Bundes-SPD und der Vorstand des Berliner SPD-Landesverbands haben ihre gemeinsame Begründungsschrift…
WeiterlesenDer Tagesspiegel:Ärzte gegen Tarifeinheit: „Wir lassen uns nicht zur Schlachtbank führen“ – BDA erwartet Gesetzentwurf noch 2010
Der Konflikt um die Zukunft des Tarifsystems kommt in die entscheidende Phase. "Ich gehe davon aus,…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Linke schlägt Schlichtung für Hartz-IV-Reform vor
Berlin - Die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung im Bundestag, die Linken-Politikerin Katja Kipping,…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Linkspartei sieht vorerst keine Chancen für Rot-Rot
Berlin - Die Linkspartei gibt vor dem Wahljahr 2011 die Hoffnung auf eine Zusammenarbeit mit der…
WeiterlesenBreite Mehrheit der Deutschen zeigt Verständnis für Castor-Proteste/ Greenpeace-Umfrage: Atommüll soll an AKW-Standorte gehen
80 Prozent der Deutschen haben Verständnis für Proteste gegen den bevorstehenden Castor-Transport von hochradioaktivem Atommüll ins…
WeiterlesenLVZ: Ramsauer: Am Bonn-Berlin-Gesetz darf nicht gerüttelt werden / Berliner Zentralregierung verstieße gegen bundesrepublikanischen Grundkonsens
Änderungspläne an der gültigen Regierungs-Aufteilung zwischen der Bundesstadt Bonn und er Hauptstadt Berlin hat der zuständige…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: SPD-Linke will Reichen die Rente kürzen
Boni für Geringverdiener gefordert
Berlin - In der SPD-Führung gibt es Überlegungen, Spitzenverdienern die Rente zu kürzen, um höhere Altersbezüge…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Stuttgart 21: Lammert warnt Regierungen und Behörden vor Machtproben mit dem Volk
Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Exekutive davor gewarnt, bei der Durchsetzung von Großprojekten…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Bundestagspräsident Lammert: Parlament soll wichtige Gesetze gründlicher beraten
Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine "ernsthaftere, gründlichere Befassung des Bundestages mit wichtigen Gesetzesvorhaben"…
WeiterlesenWeser-Kurier: Kundus-Entschädigung kommt offenbar nicht überall an
Bremen. Die Entschädigung der Bundesregierung für die Kundus-Opfer ist offenbar nicht bei allen Hinterbliebenen angekommen. "Mancher…
WeiterlesenLVZ: Zwist zwischen Verteidigungs- und Bildungsministerium wegen Wehrpflicht-Aus zum Juli 2011 / Probleme an Universitäten bei Erstsemestern
Bundesbildungsministerium und Bundesverteidigungsministerium ringen, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), um den Zeitpunkt des Aussetzens…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: „Merkel bald so unbeliebt wie Thatcher“
Nach dem EU-Gipfel in Brüssel attackiert der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Sven…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: SPD-Vize Scholz lehnt Erleichterungen für Zuwanderung qualifizierter Ausländer ab – einheimisches Potenzial heben
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (SPD) sieht keinen Nachbesserungsbedarf bei den Zuwanderungsmöglichkeiten für qualifizierte Ausländer. Weitere…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Bundesbildungsministerin Annette Schavan pocht auf zusätzliche Studienplätze
Bielefeld. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) pocht in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen…
WeiterlesenRheinische Post: Koalition will Spielzeug schärfer auf Gifte prüfen
Die Fraktionen von Union und FDP haben die Bundesregierung aufgefordert, konsequenter gegen Gift in Kinderspielzeug vorzugehen.…
WeiterlesenRheinische Post: SPD fordert zehn Milliarden Euro für das Bildungssystem
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel
Treueschwur mit Wirkung? Eineinhalb Jahrzehnte ist es jetzt her, dass der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel einen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Umwelt / Artenschutz
Ohne Rücksicht auf Verluste Für den Fall, dass es in Vergessenheit geraten ist: Schon bis 2010…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Tourismus / Ferien / ADAC
Gute Planung ist alles Erste Urlaube sind bereits geplant, erste Betten gebucht: Allein deshalb ist die…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Die mächtigste Frau Europas
Als mächtigste Frau der Welt wurde Angela Merkel vor kurzem nach Ansicht eines Wirtschaftsmagazins entthront. In…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl des CDU-Landesvorsitzenden
Wer wird der neue Rüttgers in der nordrhein-westfälischen CDU? Bis Sonntag haben die 160 000 CDU-Mitglieder…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum EU-Gipfel
Mikado war gestern. Wer sich zuerst bewegt, der gewinnt, ist heute. Angela Merkel und alle Kämpfer…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Eine Frage der Ehre
Politiker und ihre Wechsel
Was die Spatzen schon vom Dach des Baukonzerns gepfiffen haben, ist gestern also bestätigt worden: Roland…
WeiterlesenRheinische Post: CSU verblasst
Kommentar Von Reinhold Michels
In Bayern gehen die Uhren anders. Wer hätte gedacht, dass dieser Seufzer des legendären SPD-Vorsitzenden Willy…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Was die Leute davon sagen
Zum 225. Geburtstag des Fürsten Pückler
Hermann Fürst von Pückler-Muskau war unbestritten eine der schillerndsten Persönlichkeiten des an Umbrüchen reichen 19.Jahrhunderts. Dabei…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Ein Machtwort zur rechten Zeit – Leitartikel
Es ist überfällig gewesen - das Machtwort von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zu den umstrittenen Flugrouten…
WeiterlesenRheinische Post: Verlust der Familie
Kommentar Von Bertram Müller
Vater, Mutter und zwei Kinder - das galt noch bis in die 60er Jahre des vorigen…
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