Bundespräsident Christian Wulff hat Menschen, die Sachsen-Anhalt aus wirtschaftlichen Gründen verlassen haben, ermuntert in ihr Heimatland…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesregierung stellt Gesetz zur „Sicheren Unterbringung“ als Ersatz für Sicherungsverwahrung vor
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), sieht im Gesetzentwurf der schwarz-gelben Koalition zur Sicherungsverwahrung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Ökonom von Weizsäcker lobt die Trägheit
Der Bonner Ökonom Carl Christian von Weizsäcker lobt die Trägheit der Deutschen. Eine gewisser Unwillen zur…
WeiterlesenRheinische Post: Aigner will gegen Widerstand von Wirtschaft und FDP mehr Verbraucherschutz bei Lebensmitteln durchsetzen
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat angekündigt, dass sie trotz Widerstands des Koalitionspartners und der Wirtschaft an…
WeiterlesenRheinische Post: Verbraucherschutzministerin Aigner fordert CSU zur Erneuerung auf
Zum Auftakt des CSU-Parteitags hat Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner ihre Partei zur Erneuerung aufgefordert: "Wer sich nicht…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CSU / Seehofer
Schonfrist für Seehofer Er ist ein Spieler - und hatte verflixt lange einen guten Lauf. Jetzt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel
Aus der Krise kaum gelernt Die Kernschmelze des Euro durch die Griechenland-Krise konnte im Frühjahr nur…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt
Ehrgeiziges Sparziel Monatelang hat die Koalition gezögert - endlich zeigt sie sich nun handlungsfähig. Ohne große…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Energie / Atom
Gefährliche Kurskorrektur Es ist die grundlegendste und zugleich umstrittenste Entscheidung, welche die schwarz-gelbe Koalition bislang gefällt…
WeiterlesenFT: Kommentar zu Atom-Laufzeiten
Die Frage des Abgeordneten im Plenum war eindringlich: "Schaden wir nicht demokratischen Institutionen, wenn vom Volk…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur: Regierungsbilanz/ein Jahr Schwarz-Gelb
Nichts war es gestern mit der großen Party zum einjährigen Geburtstag der schwarz-gelben Regierung. Kaviar und…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Verlängerung einer Unmoral
Zu den Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke
Schon nächste Woche, bei den Castor-Transporten im Wendland, wird man sehen, dass der Protest nach den…
WeiterlesenRheinische Post: Europas Sinnkrise
Ein Kommentar von Matthias Beermann: Nun saßen sie also wieder zusammen in Brüssel, die europäischen Staats-…
WeiterlesenRheinische Post: Große Energie-Ziele
Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die Schlacht um die Atomkraft verstellt mitunter den Blick auf das…
WeiterlesenRheinische Post: Die CDU in NRW gibt Rätsel auf
Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Bei Rot-Grün dürften heute die Champagner-Korken knallen. Die von Hannelore Kraft…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Konfrontation statt Forschritt – Leitartikel
Es war ja erst der Auftakt. Der kleinen Keilerei um die Laufzeitverlängerung gestern im Bundestag wird…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu EU-Gipfel: Ziemlich einleuchtend ist die Vorstellung der Bundeskanzlerin, eine Option zur Bereitstellung…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: Kommentar zu Atomlaufzeiten von Petra Rückerl
Vor dem Bundestag gab es ohrenbetäubende Pfeifkonzerte, im Bundestag schrille Töne, auf der CDU-Zentrale eine waghalsige…
WeiterlesenSüdwest Presse: Kommentar zum Arbeitsmarkt
Historisch muss man den Einschnitt nennen, den der Rückgang der Arbeitslosenzahl im Oktober auf 2,945 Millionen…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitslosigkeit
Für die Langzeitarbeitslosen hat sich hingegen erschreckend wenig verbessert. Der Großteil von ihnen hängt fest in…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Vor der Entscheidung über den Nachtragshaushalt
Probelauf
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Für die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW wird es langsam ernst. Bei der Wahl von SPD-Chefin Hannelore…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Das Auswärtige Amt und seine NS-Vergangenheit
Höchste Zeit
STEFAN BRAMS
Dieses Buch war überfällig. Ex-Außenminister Joschka Fischer ist dafür zu danken, dass er es auf den…
WeiterlesenWAZ: Sicherungsverwahrung –
Hysterie nutzt nichts
– Kommentar von Hayke Lanwert
Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch mag es gut gemeint haben, als er vor eineinhalb Jahren die…
WeiterlesenWAZ: Atomlaufzeiten verlängert –
Großkonflikt
– Kommentar von Daniel Freudenreich
Die Bundesregierung hat ihr Ziel erreicht und die Laufzeitverlängerung parlamentarisch durchgepeitscht. Unter dem Strich aber handelt…
WeiterlesenWAZ: Städte und Steuerzahler –
Peinliche Defizite
– Kommentar von Dietmar Seher
Heute wird der Landtag die Notlage der NRW-Kommunen in einer Sondersitzung diskutieren. Gut so. Die meisten…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) plant nach der Polizeireform den nächsten großen Umbau der Landesverwaltung. Er…
WeiterlesenWAZ: Kranke Männer
– Kommentar von Julia Emmrich
Hier schreibt eine Frau über Männergesundheit. Da fängt das Problem schon an. Denn Frauen kriegen das…
WeiterlesenWeser-Kurier: Grüne: Niedersachsen von Abwanderung bedroht
Hannover. Niedersachsen droht nach Ansicht der Grünen ein Auswanderungsland zu werden. "In der Gruppe der 18-…
WeiterlesenNeues Deutschland: zum Sparpaket der Koalition
Sparpakete wurden schon immer kritisiert, auch als sie noch rot-grüne Unterschriften trugen. Sie führen zu Protesten…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt (Freitagausgabe):
Jubel, sinkende Quoten und große Herausforderungen Auch wenn man die eitlen Jubelgesänge schwarz-gelber Minister für unangebracht…
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