Kraftmeierei "Blindgänger", "Putsch", "Verfassungsbruch" - schwere rhetorische Geschütze fuhren Regierung und Opposition gestern in der Bundestagsdebatte…
WeiterlesenSchlagwort: politik
NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Wissenschaftsministerin Schulze warnt: Bundeswehrreform zu Lasten der Länder
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) fordert von der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für die Hochschulen, wenn wie geplant…
WeiterlesenNeues Deutschland: Stuttgart 21: Schlichtung vor dem Platzen
Die für den Freitag geplante zweite Schlichtungsrunde zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte schon kurz nach…
WeiterlesenWeser-Kurier: DIW-Chef Zimmermann fordert Green-Card-Modell gegen Fachkräftemangel
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW, Klaus Zimmermann, hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Lösung…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Kretschmann traut Künast Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu
Berlin - Der Fraktionschef der baden-württembergischen Grünen, Winfried Kretschmann, hat die Kandidatur von Renate Künast um…
WeiterlesenLVZ: CSU-Ministerin: Seehofer liegt mit kritischer Debatte der Rente mit 67 richtig / CSU-Minister: Seehofer handelt in Kenntnis der Nöte und Sorgen der Bürger
Unmittelbar vor dem CSU-Parteitag in München, der zum Stimmungstest für Parteichef Horst Seehofer werden dürfte, hat…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Südwest-Grüne attackieren SPD – Kretschmann: „Tendenziöse Beurteilungen“
Berlin - Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat die Kritik…
WeiterlesenDStGB zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken: Gefahr für kommunale Investitionen
Anlässlich der für heute vorgesehenen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sagte das Geschäftsführende…
WeiterlesenDer Arbeitsmarkt im Oktober:
Arbeitsmarkt profitiert von der guten Konjunktur
Die konjunkturelle Erholung in Deutschland hat sich fortgesetzt. Der Arbeitsmarkt profitiert von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung.…
WeiterlesenAnti-Atom-Protest an der CDU-Zentrale/ Greenpeace-Umfrage: Mehrheit der Unions-Wähler gegen Laufzeitverlängerung
12 Kletterer der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace haben heute an der Außenfassade der CDU-Parteizentrale ein 10 mal…
WeiterlesenLVZ: Lambsdorff will mit NRW-FDP „neue Machtoptionen erschließen“ / Zur SPD gebe es keine unüberwindlichen Gräben
Mit einer "ausgewogenen Verbindung von sozialer Marktwirtschaft und einer auf gerechten Ausgleich orientierten Bildungs- und Sozialpolitik"…
WeiterlesenLVZ: CDU-Bundesparteitag zum Schwerpunkt Bildung findet im November 2011 in Leipzig statt / Kretschmer: Leipzig guter Ort für weitreichende Beschlüsse
Nach dem 2003 als umstrittener Leipziger Reform-Parteitag in die Geschichte eingegangenen Delegiertentreffen der CDU will sich…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: Regierungsfraktionen haben rund 150 Vorschläge zur Steuervereinfachung zusammengetragen
Offenbar erhöhen Union und FDP den Druck auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble(CDU) hinsichtlich der geplanten Steuervereinfachung. Wie…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Özdemir übt scharfe Kritik an SPD-Chef Sigmar Gabriel
Bielefeld. Cem Özdemir, grüner Parteichef, übt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Sachsens Regierungskoalition streitetüber Bildungspolitik/Umgang mit freien Schulen sorgt für Konflikt
Sachsens CDU/FDP-Koalition ist sich über die künftige Bildungspolitik uneins. Beide Regierungspartner haben unabhängig voneinander Konzepte umrissen,…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen-Behörde
ARD-Journalist Jahn soll Birthler nachfolgen
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will dem Bundeskabinett den ARD-Journalisten Roland Jahn als künftigen Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde…
WeiterlesenRheinische Post: Arbeitgebernahes Institut lobt Alt-Kanzler Schröder
Das Institut der deutschen Wirtschaft gibt Alltkanzler Gerhard Schröder recht, der den gegenwärtigen Aufschwung für sich…
WeiterlesenRheinische Post: Grünen-Chefin Roth kritisiert Regierung: In Integrationskursen fehlen 9000 Plätze
Die Grünen haben der Regierung vorgeworfen, nicht genügend Plätze für Integrationskurse bereit zu stellen. "Anstatt ein…
WeiterlesenRheinische Post: Justizexperten beklagen eklatante Sicherheitsmängel in der Justizvollzugsanstalt Aachen / Überfallener Beamter war mit 20 Schwerkriminellen allein auf dem Flur
Justizexperten beklagen eklatante Sicherheitsmängel in der Justizvollzugsanstalt Aachen. Dort war in der vergangenen Woche ein JVA-Bediensteter…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzkrise / Bundesverband
Nach oben offen Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft war in der Bundesrepublik seit 1949 durch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Italien / Neapel / Müll
Tourismus, der stinkt Die Abfallberge in Italiens drittgrößter Stadt zeigen: Die drei Jahre nach Neapels gewaltigster…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt / Oktober
Krise überwunden Erfreuliche Nachrichten liefert jeder Politiker gern. Daher hat Ursula von der Leyen bereits gestern…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Zwangsehe
Hübsch verpackt Das Integrationspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung, hübsch eingewickelt und mit schönen Worten präsentiert.…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Mühsam integriert
Nach diesem Sommer musste irgendein Gesetz her. Wochenlang hat die Republik über die verquasten Thesen des…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Merkels EU-Rolle
Mit Hauruck-Diplomatie lässt sich in Europa nur wenig erreichen. Konsens statt Konfrontation lautet das Erfolgsrezept in…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar: Die Show der Arbeitsministerin
Schon immer haben Politiker wirtschaftliche Erfolge gerne für sich reklamiert. Keiner war dabei so dreist wie…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Integrations-Beschlüsse und Innenminister de Maizière
Wochenlang ist über Integration in Deutschland, über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU-Defizitsündern
Ganz klar. Die Sache ist einen handfesten Streit, vielleicht sogar Hauskrach wert. Defizitsündern könnte künftig innerhalb…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Politisches Signal
Bundesregierung korrigiert Ausländerrecht
Die Ausländerdebatte lief über Wochen zum Teil kräftig schief. Eine abenteuerliche Idee folgte der anderen. So…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu Integration: Was jetzt beschlossen wurde, ist bis auf das verlängerte Rückkehrrecht für…
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