Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben sich am Montagnachmittag darauf geeinigt, das Elterngeld für Reiche…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Rheinische Post: Merkel setzt sich im Kohle-Streit durch
Im Koalitionsstreit um den Kohleausstieg zeichnet sich zwischen Union und FDP eine gemeinsame Linie ab: Die…
WeiterlesenRheinische Post: Erster Krach bei Rot-Grün in Düsseldorf
Das Bild der demonstrativen Eintracht, mit der Rot-Grün in Düsseldorf zu regieren scheint, bekommt erste Risse.…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Frieren für den Wettbewerb
Bundesweit Warnstreiks bei der Bahn
Natürlich ist es schwer erträglich, wenn sich Pendler in überfüllten Bahnen sich drängeln, wenn sie auf…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Kein Grund zum Feiern
Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung
Kein Sekt, es gibt nichts zu feiern. Die Regierung weiß warum. Heute jährt sich die Unterzeichnung…
WeiterlesenHomburger (FDP): Kritik an Parteiführung nicht überraschend / Roth (Bündnis90/Grüne): Atompolitik der Bundesregierung „zynisch“
Bonn/Berlin, 25. Oktober 2010 - Birgit Homburger, Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, gibt sich nach der massiven Kritik…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Finanzen
Büchse der Pandora Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen den Mitgliedern der Europäischen Union einen inhaltlich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Schiffbau / Werften
Kein Turmbau zu Babel Wer bei den Superlativen aus Papenburg an einen Turmbau zu Babel im…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Steuern / Tabaksteuer
Kleinklein Die Bundesregierung wird ihren Ruf nicht los, ein Kabinett der Hütchenspieler und Klientelpolitiker zu sein.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Haiti / Gesundheit
Nicht entmutigen lassen Ausgerechnet wieder Haiti: Mit Fassungslosigkeit und Mitleid blickt die Welt einmal mehr auf…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Agrar / Umwelt
CDU zieht Reißleine Die goldenen Zeiten für die Agrarindustrie in Niedersachsen neigen sich offenbar dem Ende…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Tabaksteuer
Auf diesen Schreck eine Zigarette. Deutschlands Raucher werden erneut zur Kasse gebeten. Es ist die sechste…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obama
Bisher konnte US-Präsident Barack Obama mit demokratischen Mehrheiten im Kongress regieren. Doch nun wird seine Partei…
WeiterlesenFZ: Am Sparen gescheitert
Kommentar der Fuldaer Zeitung zuÖko- und Tabaksteuer / Von Bernd Loskant
Ja, die Bundesregierung hat Recht: Gemessen an dem Schaden, der Rauchen der Gesundheit zufügt, sind Zigaretten…
WeiterlesenRheinische Post: Industrie gewinnt
Ein Kommentar von Birgit Marschall: Zum wiederholten Male beweist die Koalition ihre ausgeprägte Industriefreundlichkeit: Sie gibt…
WeiterlesenRheinische Post: Ratlosigkeit an der Bahnsteigkante
Ein Kommentar von Klaus Peter Kühn: Bahnkunden haben es wahrlich nicht leicht. Wenn sich die Verspätungen…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringr Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu Frankreich: Eine Ursache ist das französische Politik- und Gesellschaftsmodell. Direkt gewählt und…
WeiterlesenRNZ: Es stinkt
Von Klaus Welzel Dass die Raucher nach der Finanzierung des "Anti-Terror-Krieges" nun auch noch die Entlastung…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: zu Tabaksteuer
Nun kommt es nur noch darauf an, dass die Politik die Steuer auch so erhöht, wie…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Steuerkompromiss
Gesunder Druck
HANNES KOCH, BERLIN
Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Dieser Eindruck wird nun auf den ersten Blick verstärkt…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die „Märkische Oderzeitung“ (Frankfurt/Oder) meint in ihrer Dienstagsausgabe am 26. Oktober 2010 zum Warnstreik der Bahngewerkschaften:
Die Länder, die Leistungen im Regionalverkehr bei der Bahn und ihren Mitbewerbern bestellen und bezahlen, waren…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Ärztemangel auf dem Land
In guten wie in schlechten Zeiten
PETER STUCKHARD
Das Wort war menschenverachtend und hässlich: "Ärzteschwemme". Es diente in den 80er-Jahren dazu, in der Öffentlichkeit…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Jäger bringt die NRW-Polizei auf Trab
Laufen, Springen, Stoßen
PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Für Einbrecher, Räuber und andere Übeltäter auf der Flucht brechen im größten Bundesland schwere Zeiten an.…
WeiterlesenSüdwest Presse: KOMMENTAR zu STEUERPOLITIK, Ausgabe vom 26.10.2010
KOMMENTAR zu STEUERPOLITIK, Ausgabe vom 26.10.2010 Neues aus dem steuerpolitischen Absurdistan: Weil Rot-Grün einst eine Stromsteuer…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung:Ökosteuerpläne =
von Anja Clemens-Smicek
Die Regierungskoalition schont die Industrie, die Verbraucher sollen es richten. Das ist das Signal, das die…
WeiterlesenRheinische Post: Eltern besorgt
Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Die Politik von Rot-Grün in NRW beschränkt sich derzeit weitgehend aufs…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Debatte um die AKW-Laufzeiten
Nun liegt es vor, das erste Rechtsgutachten zur geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Dieses »Elfte Änderungsgesetz zum…
Weiterlesen„2+Leif“: Sozialfunktionär Schneider warnt SPD, Hartz-IV-Neuregelung im Bundesrat zuzustimmen/Stuttgarter CDU-Sozialministerin Stolz erwartet SPD-Zustimmung
Sperrfrist: 25.10.2010 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Westerwelle lehnt Umzug des Verteidigungsministeriums strikt ab
Köln. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem Plan der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingesetzten…
WeiterlesenWAZ: Zigaretten werden teurer –
Gesunder Druck
– Kommentar von Hannes Koch
Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im…
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