Schlagwort: presseschau

Die jüngste Ankündigung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bedeutet einen historischen Einschnitt: Nach mehr als vier Jahrzehnten…

Allgemein

Pressestimme zur Selbstauflösung der PKK:

Ob die Geschichte der PKK und der bewaffnete Kampf nun wirklich an ihrem Ende angekommen sind,…

Allgemein

Ende der PKK als Anfang

Die angekündigte Auflösung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans könnte der Anfang vom Ende des Konflikts in der…

Allgemein

Türöffner / Mit der Selbstauflösung der kurdischen PKK werden mehrere Neustarts möglich – gerade zur rechten Zeit.

Ein neuer Impuls für die Beziehungen nach dem Rückschlag durch die Verhaftung des Erdogan-Herausforderers Ekrem Imamoglu…

Innenpolitik Wahlen

Gesundheitsversorgung: Landkreise stellen Arztvorbehalt infrage / Achim Brötel: Regierung sollte nicht bei Primärarztsystem stehen bleiben – Skandinavien als Vorbild

Dem Deutschen Landkreistag (DLT) gehen die umstrittenen Regierungspläne für ein Primärarztsystem zur Patientensteuerung gegen verstopfte Arztpraxen…

Allgemein Innenpolitik

„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zur Debatte über ein AfD-Verbot

Zum Tod der großen Margot Friedländer sind kluge Reden gehalten worden, es wurde von Mahnungen gesprochen…

Allgemein

Starker Auftritt in Kiew / Kommentar von Raimund Neuß zur Waffenruhe-Initiative der Ukraine und ihrer Partner

Bilder können politisch wirken. Den Bildern des russischen Staatschefs Wladimir Putin mit dem chinesischen Kollegen Xi…

Innenpolitik Wahlen

Rentenreform: Der Vorschlag von Ministerin Bas ist ein Placebo

Doch wäre Rentnern geholfen, wenn künftig auch Neubeamte in die Rentenversicherung einzahlen müssten? Anfangs schon, weil…

Wahlen

Deutschland und Israel sind fremdelnde Freunde

Freundschaft ist ein großes Wort, im Privaten wie im Politischen. Für Deutschland und Israel gilt das…

Allgemein

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu möglicher Waffenruhe in der Ukraine

Die Symbolik ist klar: Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien stehen fest an der Seite der Ukraine,…

Allgemein

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Vorschlag einer Pensionsreform für Beamte

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ist kaum im Amt, da liebäugelt sie damit, die größte Rentenreform der…

Allgemein

Im Osten nichts Neues

Niemand sollte sich von den potemkinschen Friedensdorf des Autokraten Wladimir Putin blenden lassen. Schließlich hat er…

Innenpolitik Wahlen

Timon Dzienus kritisiert Bild-Zeitung wegen Falschnachricht über sich / Beitrag wurde inzwischen korrigiert / Entschuldigung steht noch aus

Der Grünen-Politiker und Bundestagsabgeordnete Timon Dzienus kritisiert die Bild-Zeitung wegen einer Falschmeldung über sich scharf. "Das…

Innenpolitik Wahlen

Sonderbeauftragte abgeschafft: Steuerzahlerinstitut kritisiert „Symbolpolitik“ / Einsparung beläuft sich auf halbe Million Euro – DSi: Nächste Vorhaben müssen ambitionierter sein

Das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSi) hat die Abschaffung von 25 Sonderbeauftragten als "reine Symbolpolitik" bezeichnet. Gerade mal…

Wahlen

Wadephul bezeichnet Sicherheitslage in der Ostsee als „prekär“ / Außenminister warnt vor russischen Verletzungen des Luftraums und aggressiv auftretender russischer Marine

10. Mai 2025

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will die Sicherheit im Ostseebereich stärker in den Blick nehmen. "Die Lage…

Allgemein Innenpolitik

„nd.DerTag“: Der 8. Mai muss ein bundesweiter Feiertag werden – Kommentar zum 80. Jahrestag der Befreiung

9. Mai 2025

Es war ein schöner Anblick, der sich am Donnerstag in der Schönholzer Heide geboten hat: Jung…

Allgemein Innenpolitik

Die Linke gehört nicht zur demokratischen Mitte

9. Mai 2025

Gut möglich, dass Kanzler Merz und die Koalition bald wieder auf die Linkspartei angewiesen sind, weil…

Innenpolitik Wahlen

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier zu Zurückweisungen von Asylbewerbern: „Es ist möglich und richtig“ / Verfassungsrechtler hält Vorgehen der neuen Bundesregierung an Grenzen für zulässig

9. Mai 2025

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angewiesenen Zurückweisungen…

Allgemein

Die Kirche hat einen Brückenbauer / Kmmentar von Raimund Neuß zur Wahl von Papst Leo XIV.

Weißer Rauch schon kurz nach 18 Uhr am zweiten Tag des Konklaves: Schon mit dieser außerordentlich…

Wahlen

„Schalmeigesänge“: Wadephul weist russische 8.-Mai-Aussagen zurück / Außenminister: Kriegsgedenken kein Anlass, die Hand auszustrecken

Bundesaußenminister Johann Wadephul hat Aussagen des russischen Botschafters Sergej Netschajew widersprochen, wonach nicht Russland die Verbindungen…

Allgemein

Wolfsabschuss: Regeln können den Schutz sogar verbessern

Abschüsse erleichtern das Wolfsmanagement in Gebieten, in denen der Bestand zu groß wird. Bürger und Landwirte…

Innenpolitik Wahlen

Grenzkontrollen: Merz und Dobrindt senden wichtiges Signal

Die harsche Kritik von Polens Ministerpräsident Donald Tusk während des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz hallte…

Allgemein

NRZ: Bundesverkehrsminister: Ja zum Deutschlandticket, aber kein neuer Bundesverkehrswegeplan