Die Rente lässt sich auch künftig solidarisch sichern. Für Altersarmut gibt es Lösungen, die bei den…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsprechung
Altersarmut bekämpfen: Der SoVD legt Vorschläge vor / Einladung zur Pressekonferenz / Akkreditierung erforderlich! (FOTO)
Das Stichwort „Altersarmut“ ist aktuell in aller Munde. Politikexperten erkennen in der Rentendebatte bereits das Topthema…
WeiterlesenReporter ohne Grenzen: Militär in Thailand muss kritische Berichte zulassen
Reporter ohne Grenzen ruft die Militärregierung in Thailand auf, nach den Anschlägen vor wenigen Tagen Journalisten…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 10. August 2016, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
6.15 Uhr und 8.45 Uhr, Ulrich Ropertz, Deutscher Mieterbund, Thema: Sozialer Wohnungsbau Pressekontakt: WDR Presse und…
WeiterlesenHessische Landesregierung weiterhin untätig: Deutsche Umwelthilfe leitet Zwangsvollstreckungsverfahren für saubere Luft in Limburg ein
Hessische Landesregierung verweigert trotz rechtskräftigem Urteil wirkungsvolle Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Limburg – Lautes Schweigen der…
WeiterlesenHelferausbildung in der Altenpflege bleibt vorerst kostenfrei / bpa begrüßt Fortführung der Förderung durch die Arbeitsagenturen und fordert langfristige Perspektive für Hauptschülerinnen und -schüler
In Schleswig-Holstein bleibt auch Menschen ohne höheren Bildungsabschluss der Zugang zu einer beruflichen Laufbahn in der…
WeiterlesenSo geht Bürokratieentlastung: Elektronische Abrechnung ohne zusätzliches Papier / bpa zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf des Zweiten Bürokratieentlastungsgesetzes
Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von…
WeiterlesenSeniorenbetreuung in Hamburg: Senat erlaubt Billigbetreuung ohne Kontrollen / bpa kritisiert: Pflegedienste werden mit drakonischen Gesetzen und Kontrollenüberzogen und Billiganbieter bevorzugt
Mit der jetzt veröffentlichten Verordnung für niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistungen garantiert der Hamburger Senat höchstens Substandards…
WeiterlesenBundesteilhabegesetz: Bestehendes Unterstützungssystem nicht schwächen / bpa fordert stärkere Einbindung der Leistungserbringer im weiteren Gesetzgebungsverfahren
„Bei der anstehenden parlamentarischen Beratung des Bundesteilhabegesetzes darf nicht übersehen werden, dass schon ein sehr leistungsfähiges…
WeiterlesenBundesteilhabegesetz jetzt nachbessern
Der Sozialverband SoVD unterstützt den heute veröffentlichten Aufruf „Nachbesserung jetzt!“. Damit will der SoVD zu einem…
WeiterlesenAltersarmut – mein Thema
Was bedeutet Altersarmut und wie entsteht sie? Ist die Armut im Alter tatsächlich auf dem Vormarsch…
WeiterlesenSaarland: Pflegepakt bringt Altenpflege in Gefahr / bpa fordert Landesinitiative zum Erhalt der eigenständigen Altenpflegeausbildung
„Wenn die Landesregierung die Pflege wirklich stärken will, muss sie sich für den Erhalt der Altenpflege…
WeiterlesenBerühmter Jurist und Rechtshistoriker Ingo Müller schließt sich der „Initiative nazifreies Recht“ an
Die Mitte März 2016 ins Leben gerufene „Initiative nazifreies Recht“ gewinnt nach Ex-Staatssekretär Dr. Ludger Volmer…
WeiterlesenKreisgebietsreform sorgt für Flickenteppich bei der Heimaufsicht / bpa fordert weiterhin Pflegeberatungs- und Kontrollinstanzen in der Hand des Landes
Die brandenburgische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. Ellen Fährmann fürchtet nach dem…
WeiterlesenKonzentriert auf Konsens: „Vereinigung der bayerischen Pflege“ / bpa begrüßt Interessenvertretung als Sprachrohr der Pflegenden
„Die Pflegenden in Bayern können künftig bei allen wichtigen Entscheidungen gemeinsam mitreden.“ Der Landesvorsitzende des Bundesverbandes…
WeiterlesenVom Landtag in die Pflegepraxis: bpa vermittelt Kurzpraktika / bpa zeigt Landespolitikern den Alltag in der stationären und ambulanten Pflege
Politikerinnen und Politiker aus dem neuen baden-württembergischen Landtag folgen der Einladung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer…
WeiterlesenHarbarth: Straftaten dürfen sich nicht lohnen
Bundeskabinett beschließt Reform der Vermögensabschöpfung Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Reform der…
WeiterlesenTunesien: Fernsehmacht zieht Politiker an / Reporter ohne Grenzen veröffentlicht Media Ownership Monitor
Die tunesische Medienlandschaft ist heute zwar vielfältiger als vor dem Sturz von Diktator Ben Ali, auf…
WeiterlesenThüga: Neues Messstellenbetriebsgesetz verändert Messwesen tiefgreifend
– Bundesrat macht Weg frei für Messstellenbetriebsgesetz – Geschäft unterliegt harter Regulierung durch Preisobergrenzen – Kooperationen…
WeiterlesenBKK fordert politische Verlässlichkeit – Austarierte Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleich gesetzlich fixieren
Anlässlich der 2./3. Lesung des Transplantationsregistergesetzes mahnt der BKK Dachverband, die Korrekturen der Morbi-RSA-Faktoren zeitgleich zu…
WeiterlesenBeschluss des Bundestages zum neuen Sexualstrafrecht ist historischer Schritt / Damit verbundene Verschärfung des Asylrechts setzt falsche Signale
Frauenhauskoordinierung begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Sexualstrafrechtsreform als wichtigen und historischen Meilenstein bei der Durchsetzung…
WeiterlesenWeinberg: Bessere familiengerichtliche Gutachten durch neues Sachverständigenrecht
Sachverständigenrecht wird zu Qualifizierungsschub führen Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung den…
Weiterlesen„Nein heißt Nein“: Deutschland reformiert Sexualstrafrecht – World Future Council fordert zügige Ratifizierung der Istanbul Konvention
Der Bundestag hat heute ein neues Sexualstrafrecht verabschiedet. Im Mittelpunkt steht der Grundsatz „Nein heißt nein“,…
WeiterlesenWinkelmeier-Becker: Union hat sich bei der Reform des Sexualstrafrechts durchgesetzt
Nein heißt nein-Lösung schützt sexuelle Selbstbestimmung ohne Wenn und Aber Am heutigen Donnerstag steht der Beschluss…
WeiterlesenMaag: Schutz vor sexueller Gewalt wird umfassend gestärkt
Für Frauen viel erreicht Am heutigen Donnerstag beschließt der Deutsche Bundestag die Reform des Sexualstrafrechts sowie…
WeiterlesenBrähmig/Fabritius: Haushaltsausschuss verabschiedet Richtlinie zur Entschädigung ziviler deutscher Zwangsarbeiter
Bearbeitung erfolgt über das Bundesverwaltungsamt in Köln In seiner Sitzung am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss…
WeiterlesenJobmotor Pflege kann endlich auf Touren kommen / Landesbericht zur Ausbildungsumlage bestätigt: Pflegedienste und Heime sorgen für dickes Plus bei Auszubildenden
Der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), Rainer Wiesner, sieht durch die…
WeiterlesenBND darf bald ausländische Journalisten überwachen / Scharfe Kritik von Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen fordert die Regierungsfraktionen im Parlament auf, den Entwurf für das neue BND-Gesetz unverzüglich…
WeiterlesenEU-Terminvorschau vom 3. bis 8. Juli 2016
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
Weiterlesenikr: Regierungschef-Stellvertreter Zwiefelhofer zu Besuch beim hessischen Innenminister
Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer hat am Freitag, 1. Juli 2016, den Minister des Innern und für Sport…
Weiterlesen