(Münster/Düsseldorf) – Die Einführung einer kommunalen Sperrklausel, wie dies die NRW-Landtagsmehrheit plant, „wird zu einer Vernichtung…
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Deutsche Bundestagswahlen gesetzlich auf DDR Niveau, oder der BIG FAKE in Germany…
Bei diesem Trick bekommen zunächst alle Deutschen Bürger bei Übernahme eines Bundestagsmandates, den Arbeitsplatzerhalt und die…
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Köln: Bismarcksäule bleibt düster. Linke und SPD lehnen Vorschlag der FREIEN WÄHLER ab.
(Köln Rodenkirchen Marienburg) Bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung von Rodenkirchen forderte der Bezirksvertreter der Freien…
WeiterlesenIfKom: Regierungsparteien sollten stärkeren Gestaltungswillen zu Digitalisierungsthemen zeigen
Sowohl die CDU als auch die SPD behandeln auf ihren in diesen Tagen stattfindenden Parteitagen wichtige…
WeiterlesenMdB Ralf Kapschack (SPD): „Wir müssen Geld für die bAV in die Hand nehmen.“
Ralf Kapschack, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales und Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion zum Thema…
WeiterlesenDigitalisierung der Arbeitswelt ? Neue Mitarbeiter, neue Zusammenarbeit, neue Steuerung?
Berlin ? Nichts hat und wird die Arbeitswelt stärker verändern als die Digitalisierung. Arbeit ist unter…
WeiterlesenPEAG Personaldebatte zum Frühstück: Flüchtlinge in Deutschland – Rettung für den deutschen Arbeitsmarkt?
Dabei wäre eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt für die Flüchtlinge oftmals eine erste Perspektive zu mehr…
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BDWi im Gespräch mit Marcus Held MdB
Vergaberecht, Mittelstandspolitik und Tourismus sind die Themen des BDWi-Interviews mit Marcus Held MdB. Rahmen für das…
WeiterlesenBremerhaven: Privater Strandbetreiber droht Weserschwimmern mit Hausverboten und Polizeieinsätzen
CDU und SPD beschädigen weiterhin mit unqualifiziert begründeten, scheinheiligen Sicherheitsbedenken das landesrechtlich eröffnete Grundrecht des Gemeingebrauchs…
Weiterlesen(24.05.2014 – Ochtrup) Jugendparlament! Klasse für Ochtrup!
Nach der letzten Kommunalwahl wurde in Ochtrup ein Jugendparlament gegründet. Federführend bei der Erarbeitung der Satzung…
WeiterlesenOffener Brief an die SPD
Galt die FDP lange als einzige Wirtschaftspartei, treten CDU/CSU, FDP und AfD, mit ihren Unternehmerflügeln und…
WeiterlesenDIE FÜHRUNGSKRÄFTE zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD Zu viele Lücken im Koalitionsvertrag
Essen, 16. Dezember 2013 Die große Koalition verpasst mit ihren Beschlüssen die Chance, Zukunftsthemen anzugehen: Die…
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Presseerklärung der SPD-Fraktion Heidelberg
Klaus von Beyme auf dem Ehrenplatz der SPD Kommunalwahlliste 2014
WeiterlesenStudie bestätigt: Versicherte begrüßen die Abschaffung des pauschalen Zusatzbeitrages
Die Debatte: Gesundheit zum Frühstück
WeiterlesenWas bedeutet der Koalitionsvertrag für die Dienstleistungswirtschaft?
Es ist vollbracht. Der Koalitionsvertrag ist fertig verhandelt. Sollten die SPD-Mitglieder nicht ihr Veto einlegen, steht…
WeiterlesenKoalitionsvertrag – Mutmaßliche Auswirkungen auf das Arbeitsrecht
. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.
WeiterlesenKoalitionsvertrag ? zu Lasten des Arbeitsmarktes
Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert von Schwarz-Rot, die Wirtschaft nicht über Gebühr zu belasten.
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Koalitionsverhandlungen zur Energiepolitik: Reformen müssen europarechtlich abgesichert sein
- VEA veröffentlicht Positionspapier zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen des Arbeitskreises Energie - Konzept einer beihilfekonformen…
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FREIE WÄHLER: Schwarz-Rot = Totengräber der Kommunen
Aiwanger: "Koalitionsverhandlungen auf dem Rücken der Kommunen"
WeiterlesenWer steht für Marktwirtschaft? Korrektiv im Bundestag
Die Wirtschaft brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Koalitionsverhandlungen bleiben davon nicht unberührt. Ausgabenwünsche gewinnen an Gewicht.
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„Mit Plasmaspenden Großes bewirken“
Bei ihrem Besuch bei der KEDPlasma GmbH in Bayreuth kam die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) zu…
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„Jede Plasmaspende rettet Leben“
"Die hohe Bedeutung von Plasmaspenden kann man gar nicht oft genug betonen", erklärte MdB Marlene Rupprecht…
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Genitalverstümmelung an Mädchen: Kritik an Gesetzesentwürfen von Bundesrat und SPD,denn milde Strafen sollen die Täter vor Abschiebung schützen
Hamburg, den 24. April 2013: Der Rechtsausschuss des Bundestages führt heute eine öffentliche Anhörung zur Änderung…
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