ÖDP sieht in kleiner Anfrage der CDU/CSU einen Schlag gegen die demokratische Kultur
WeiterlesenSchlagwort: spd
Bundestagsabgeordneter Rene Springer: Wahlsieg durch Nähe zum Volk in Märkisch-Oderland – Barnim II
Bei der Bundestagswahl 2025 hat Rene Springer von der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis 59…
Weiterlesen
Jugendorganisationen von Grünen und SPD offenbaren mit ihrer Echauffiertheit eine Wirklichkeitsentfremdung
Politikberater: "Im Antiautoritarismus der ‚Generation Z‘ hat man den gesellschaftlichen Knall noch nicht gehört!"
Weiterlesen
Das Experiment einer die Lager verbindenden Regierungskoalition ist endgültig gescheitert
Politik- und Kommunikationsberater: "Man wollte Fortschritt - und hat Stillstand bekommen!"
Weiterlesen
Analyse der Landtagswahlprogramme: Unterschiedliche Positionen der Parteien zu Immobilien
Von der Mietpreisbremse bis zur Grundsteuer C: Diese Analyse der Wahlprogramme der bayerischen Parteien bietet einen…
Weiterlesen
Neuerscheinung: „Die Freien Wähler – Eine Erfolgsgeschichte der Demokratie?“ von Armin Grein
Armin Grein, der langjährige Landes- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FH) blickt auf die Geschichte der…
Weiterlesen
Birgit Bessin: Die große soziale Volkspartei in Brandenburg heißt AfD!
Zu der aktuell veröffentlichten INSA-Umfrage im Auftrag der Bild-Zeitung, die die AfD mit 25 % als…
Weiterlesen
Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und die Frage nach der „gefühlten Sicherheit in Potsdam“
Das in Reden und Schriften immer wieder benutzte angebliche Zitat des ehemaligen Premierministers von Großbritannien, Sir…
Weiterlesen
Björn Engholm äußert sich im Digitalen Frühschoppen
"Im Augenblick bin ich eher skeptisch. Auch die Sprache fängt an, verrückt zu werden."
Weiterlesen
Chaos in der Stadtverwaltung Potsdam, was tut Mike Schubert?
Wenn Bürger im Rathaus von Potsdam einen Termin haben wollen, soll dies angeblich online gehen -…
Weiterlesen
BITMi zu Bildung der neuen Bundesregierung
Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 - Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie…
Weiterlesen
Ein eigenes Digitalministerium sollte Konsens sein
-BITMi fordert Digitalministerium -Digitalisierung braucht ein echtes Projektmanagement, damit Rückstand in der digitalen Transformation aufgeholt werden…
Weiterlesen
IT-Mittelstand zur Bundestagswahl: Wir brauchen jetzt eine digitalpolitische Trendwende
Aachen/Berlin, 27. September 2021 - Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl lässt bis auf Weiteres Fragen offen.…
Weiterlesen
Bundestagswahl 2021: Welche Gesundheitspolitik können Versicherte ankreuzen?
Die Gesundheitspolitik ist im Wahlkampf 2021 ein Superschwergewicht. Kein Wunder, denn die Lasten der Corona-Krise betreffen…
Weiterlesen
Brandenburg: MBJS und Ministerin Britta Ernst – Rechtsstreit gegen freie Schulen und was macht das MBJS mit der Schiller Grundschule im Sternfeld?
Auf den Brandenburger Landeshaushalt kommen massive Belastungen zu! Im Streit um die Finanzierung der freien Schulen…
Weiterlesen
Sind die drei Kanzlerkandidat*innen vertrauenswürdig? Eine Website-Analyse auf Basis des Vertrauensbaukasten Politik von Martin G Bauer
Macht es Sinn, die Vertrauenswürdigkeit von Politiker*innen anhand ihrer Website zu beurteilen? Ja. Wenn man davon…
Weiterlesen
Wahlrechtsreform seit Jahren überfällig, Bundestag mittlerweile größer als EU-Parlament
ÖDP NRW zur Wahlrechtsreform: Wahlrechtsreform seit Jahren überfällig, Bundestag mittlerweile größer als EU-Parlament (Münster/Düsseldorf) – In…
WeiterlesenLinke Politik – Eine kritische Einführung
Dr. Heinz Arnold untersucht in "Linke Politik" die aktuellen Entwicklungen und die Zukunft der linken Politik.
WeiterlesenÜlker Radziwill lädt ein: Wie schützen wir das Klima?
Am 11.03.2020 um 18:30 Uhr mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh
WeiterlesenAbsage an CDU Führungsteam führt in die Irre – die Zeit der einsamen Helden an der Spitze ist vorbei
Die CDU hat entscheiden, nicht mit einem Führungsteam in die anstehenden Personalentscheidungen im Frühjahr zu gehen,…
Weiterlesen
Köln / Kölner Großmarkt: SPD schwenkt auf FREIE WÄHLER Forderung ein.
„Es grenzt wirklich an Satire, wenn ausgerechnet die SPD plötzlich Perspektiven für den Großmarkt am Standort…
WeiterlesenSonntagsfrage zur Europawahl: CDU/CSU 27%, Grüne 20%, SPD 16%, AfD 16%, Linke 10%, FDP 8%, Sonstige 3%
Brüssel / Berlin – Die Parteien der Großen Koalition müssen auch bei den Wahlen zum Europäischen…
Weiterlesen
Michael Oehme: Die Grünen im politischen Aufschwung
St.Gallen, 24.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem derzeitigen politischen Aufschwung der…
Weiterlesen
Unterschiedliche hochschulpolitische Prioritäten der Parteien
Hochschulpolitische Befragung zur Landtagswahl in Bayern 2018
WeiterlesenDer ehemalige Regierungssprecher von Gerhard Schröder wirft Andrea Nahles „Anbiederung nach Rechts“ vor
Uwe-Karsten Heye schreibt heute im Blog der Republik: „Erneuerung der SPD als Anbiederung bei CSU und…
Weiterlesen
JEFTA ist Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür
(Münster/Düsseldorf) – Am 11. Juli 2018 soll JEFTA auf dem EU-Japan-Gipfel unterzeichnet werden. „Die Ökologisch-Demokratische Partei…
Weiterlesen
Heute in Brüssel: Bundesregierung will eine Sperrklausel im EU-Wahlrecht mit der Brechstange durchsetzen!
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen sich, sie haben Urteile des Bundesverfassungsgerichts gegen sich, und…
Weiterlesen
Die Große Koalition und ihre „Fake-News“: Die Wahrheit zur angeblichen Zersplitterung im EU-Parlament
(Düsseldorf/Münster) – Das Projekt „Sperrklausel“ für die EU-Wahl sei gegen die Zersplitterung des EU-Parlaments gerichtet. So…
Weiterlesen
BITMi unterstützt Petition zur Ernennung eines Digitalministers
Berlin 14. Februar 2018 – Bereits in seinem Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020 fordert der Bundesverband IT-Mittelstand…
Weiterlesen