Die Bundesregierung hat ihre Verhandlungen über ein neues Anti-Terror-Paket abgeschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf, der dem rbb-inforadio…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Neue Presse Hannover: Steinbach sieht Türkei auf Weg in die Autokratie
Nach der Abstimmung des türkischen Parlaments über die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten sieht der Nahost-Experte…
WeiterlesenWestfalenpost: Ein Warnsignal gegen die Fahrlässigkeit / Kommentar von Martin Korte zum Absturz der Egyptair-Maschine
Wir wissen noch nicht genug. Terroranschlag, menschliches Versagen, technische Probleme, erweiterter Suizid, Abschuss – nichts ist…
Weiterlesenneues deutschland: Brumlik für Behandlung von „Mein Kampf“ an Schulen – „Hitler muss entmythologisiert werden“
Der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik hat die Entscheidung des bayrischen Landtages begrüßt, die neue kommentierte Ausgabe von…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung zum NSU-Prozess
Umso größer ist die Bedeutung des Prozesses für die große Gruppe der Nebenkläger, jene Menschen, die…
Weiterlesenneues deutschland: Afghanische Menschenrechtsaktivistin: „Afghanistan hat eine Marionettenregierung“
„Afghanistan hat eine Marionettenregierung.“ Das erklärte die afghanische Frauen- und Menschenrechtsaktivistin Malalai Joya im Interview mit…
Weiterlesen
Von „Wilden Streiks“ bis zum „Putsch gegen Kohl“: ZDFinfo am 1. Mai mit „Momenten der deutschen Geschichte“ (FOTO)
Von den sieben Irrtümern der deutschen Einheit bis zur Geschichte der RAF: ZDFinfo bietet am Sonntag,…
Weiterlesenneues deutschland: Brandenburgs Ex-Justizminister Schöneburg: Vollständiger Verzicht auf V-Leute denkbar
Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Zu „Salafisten festgenommen“
Unter welchem Druck steht eigentlich Nordrhein Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD)? Er lobte gestern die Essener…
WeiterlesenWAZ: Der Sumpf des Islamismus – Kommentar von Lutz Heuken zum Terroranschlag von Essen
Die Nachricht lässt uns schaudern. Bei dem Anschlag auf den Essener Sikh-Tempel am Wochenende handelte es…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Deutscher Kommandeur im Nordirak sieht den „Islamischen Staat“ zurückgedrängt
Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des „Islamischen Staates“ deutlich geschwächt.…
Weiterlesenneues deutschland: BKA-Gesetz: Zurück zum Grundgesetz
Terror hier, Terror da, Terror überall. Paris, Brüssel, Kopenhagen, deutsche Städte stehen gleichfalls auf Hitlisten von…
Weiterlesenrbb exklusiv: Früherer Bundesinnenminister Baum begrüßt Urteil aus Karlsruhe zu Terrorbefugnissen des BKA
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des…
WeiterlesenUrteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz: Menschenrechtsinstitut begrüßt Vorgaben für menschenrechtskonforme internationale Sicherheitskooperation
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Libyen
Nachdem über den Balkan keine Route mehr führt, werden sich die Katastrophen im Mittelmeer wieder häufen.…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Rechtem Terror auf der Spur / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Endlich mal eine gute Nachricht aus dem rechten sächsischen Sumpf. In einer gemeinsamen Aktion haben Beamte…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: AfD/Islam
„Derzeit geht es allzu oft darum, Sätze von AfD-Größen zu skandalisieren, auch um eine Beobachtung der…
WeiterlesenWeser-Kurier: „Weser-Kurier“ (Bremen) zu AfD/Islam:
Überraschen kann es niemanden, dass die sogenannte Alternative für Deutschland nun die scharfe Auseinandersetzung mit dem…
WeiterlesenWestfalenpost: Lohnende Ziele / Kommentar von Martin Korte zur Sicherheit von Atomkraftwerken
Es ist wahrscheinlich nur eine Frage der Zeit: Warum sollten Terroristen eigentlich davor zurückschrecken, Atomkraftwerke zu…
WeiterlesenWAZ: Vernetzte Welt ist angreifbar – Kommentar von Christopher Onkelbach zu Terrorzielen
Atomanlagen gehören sicherlich zu den spektakulärsten Angriffszielen von Terroristen. Eine geglückte Attacke, egal ob mittels Sprengstoff…
WeiterlesenStrobl/Mayer: Koalition will Integrationsgesetz und Terrorabwehr zügig voranbringen
Vorgaben für Integrationsgesetz bekräftigt Bedeutung von Fordern und Fördern Am gestrigen Mittwochabend haben sich die Koalitionsspitzen…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Bundeswehr
Richtig ist die Frage nach Militäreinsätzen im Inland nur gestellt, wenn sie schlüssige Antworten auf zwei…
Weiterlesenneues deutschland: Chirurg von „Ärzte ohne Grenzen“: In Jemen droht Zusammenbruch der medizinischen Versorgung
Der für die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen tätige Chirurg Dr. Michael Winter sieht eine drastische Verschlechterung…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: zum Terror in Europa
Es traf Brüssel, weil für eine dritte Terror-Aktion in Paris die Zeit fehlte. Der ganze Wahnsinn…
WeiterlesenPlenartagung des Europäischen Parlaments / 11. – 14. April 2016 – Die Schwerpunkte
EU-Türkei-Abkommen, neues Asylsystem und legale Migration, Terrorismusbekämpfung, Panama Papers, Fluggastdaten und Glyphosat Das Europäische Parlament wird…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum NSU/Verfassungsschutz
von Pascal Durain, MZ Die Skandal-und-Pannen-Liste des Verfassungsschutzes – ob nun die der Bundesbehörde oder eines…
Weiterlesenneues deutschland: Jenseits des Terrortrios.Über die wahre deutsche Verfassungsschutzaffäre
Natürlich ist es möglich, dass abgetauchte militante Jungnazis bei einem V-Mann arbeiteten und dessen Führer nichts…
WeiterlesenEin Europäischer PATRIOT Act
Nach den Terrorattacken in Brüssel dauerte es nicht lange und zahlreiche Sicherheitsexperten forderten den weiteren Abbau…
Weiterlesenneues deutschland: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau wehrt sich gegen Drohungen durch rechtsextreme Hetz-Post
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linkspartei), will sich gegen eine Bedrohung durch die rechtsextreme…
WeiterlesenADV begrüßt Position der Expertengruppe Luftsicherheit der EU-Kommission / Besonnenes Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit findet die Zustimmung der deutschen Flughäfen
Nachdem sich die EU-Innenminister bereits in ihrer letzten Sitzung gegen überstürzte Maßnahmen und reflexartigen Aktionismus ausgesprochen…
Weiterlesen