Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU)
hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, den
Pflege-TÜV konsequent zu reformieren. „Nun muss er schnell und
entschlossen handeln, damit, was schon viel zu lange währt, nun
endlich gut werden kann“, sagte Haderthauer den Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Donnerstagausgaben). Es sei spätestens jetzt
überdeutlich, dass politischer Handlungsbedarf bestehe.
Zugleich forderte Haderthauer eine Regelung, damit sich die Kassen
und die Träger künftig nicht mehr blockieren können: „Es muss ein
Konfliktlösungsmechanismus geschaffen werden, der künftige
Eigenblockaden der Selbstverwaltung verhindert“, sagte Haderthauer.
Die erkannten Mängel des Pflege-TÜVs müssten schnellstmöglich
behoben werden. „Der Pflege-TÜV ist doch nicht dazu da, um das
Gewissen von Trägern und Kassen durch gute Noten zu beruhigen“, sagte
Haderthauer. Er solle allein den Bürgern dienen und ihnen über die
Pflegequalität Aufschluss geben.
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