Westdeutsche Zeitung: Die Sozialdemokratie steckt in der Krise = von Anja Clemens-Smicek

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Sigmar Gabriel, der nie um einen Spruch
verlegen ist, sagte einmal, dass die SPD da sei, „wo es stinkt und
brodelt“. Vor 150 Jahren hätte Ferdinand Lassalle diese Aussage des
SPD-Chefs gewiss so unterschrieben. Denn für den Vater der
Sozialdemokratie sollte die SPD eine Arbeiterpartei sein. Seine
Philosophie war so einfach wie einleuchtend: Jeder humanistisch
denkende Mensch habe zu den Arbeitern zu stehen, weil erst die
Freiheit der Schwächsten und Ärmsten auch alle anderen befreien
würde. In den 1950er Jahren reifte die SPD mit ihrem Godesberger
Programm zur Volkspartei der linken Mitte, die an eine gerechte
Gesellschaft glaubte und an den Aufstieg durch Bildung. „Mehr
Demokratie wagen“ nannte das weiland Willy Brandt. Eine Bewegung, der
die Massen folgten. Heute ist von dieser Strahlkraft nicht viel
übrig. Die Mitgliederzahl hat sich seit den 1970er Jahren halbiert.
Bei der Bundestagswahl 2009 machten so wenig Wähler wie nie zuvor ihr
Kreuzchen bei der SPD. Die Rückkehr ins Kanzleramt ist fraglich. Zu
unglücklich agiert der – in der Partei ohnehin mit zu wenig Rückhalt
gesegnete – Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Da mag die SPD an Rhein
und Ruhr gestern noch so selbstbewusst die Losung „40 Prozent plus x“
für den Urnengang ausgegeben haben – die Sozialdemokratie steckt 150
Jahre nach ihrer Gründung in ihrer schwersten Krise. Von Feierlaune
keine Spur. Die fraglos historischen Leistungen sind der SPD nicht zu
nehmen. Die Ostpolitik ist eine davon. Und Gerhard Schröders Agenda
2010 ist es zu verdanken, dass Deutschland heute wirtschaftlich viel
besser dasteht als seine europäischen Partner. Das Problem ist, dass
sich die Partei mit ihrem selbst verordneten Modernisierungskurs und
dem Schwenk zur Mitte von ihrem Markenkern verabschiedet hat. Die
Genossen haben übersehen, dass es den klassischen SPD-Wähler nicht
mehr gibt. Dass die Gesellschaft immer komplexer wird. Der Satz
„Arbeit gegen Kapital“ ist Geschichte, denn die Arbeiter von einst
steigen ins Bürgertum auf oder rutschen ins Prekariat ab. Die SPD
muss die Frage beantworten, wie soziale Gerechtigkeit heute aussieht.
Sie muss Antworten geben auf die Eurokrise und den demografischen
Wandel. Dann hat sie auch wieder einen Grund zum Feiern.

Pressekontakt:
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