Das Klima und die Arbeit in der Großen Koalition
soll vorerst weiter Chefsache bleiben. Auch der zweite Anlauf zu
einer Sitzung des neuen Koalitionsausschusses als
Koordinationsgremium der Arbeit der Großen Koalition ist, nach einem
Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe), aller
Voraussicht nach geplatzt. Die für kommenden Dienstag anberaumte
Sitzung des großen Gremiums, dem neben den Parteivorsitzenden auch
die Fraktionschefs, die Generalsekretäre und mittlerweile auch die
Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Union und SPD
angehören, soll ausfallen. Das wurde der Zeitung aus führenden
Koalitionskreisen bestätigt. Stattdessen sollen auch dieses Mal nur
die drei Parteichefs, also Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU)
und Sigmar Gabriel (SPD) zusammentreffen, um erneut über interne
vertrauensbildende Maßnahmen zu beraten. Bereits die am 18. Februar
geplante erste Sitzung des Koalitionsausschusses war gestrichen und
durch ein Treffen der Parteichefs ersetzt worden. Der Grund dafür war
der Rücktritt von Hans-Peter Friedrich (CSU) als Bundesminister im
Zuge der Edathy-Affäre gewesen.
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