„Der Ausgang der Europawahl ist ein Weckruf für
Brüssel und Berlin gleichermaßen.“ Dies erklärte Mario Ohoven,
Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und
des europäischen Mittelstandsdachverbandes (CEA-PME) am Wahlabend.
Aus Sicht der Wirtschaft komme es jetzt darauf an, dass möglichst
rasch der neue EU-Kommissionspräsident gewählt und die neue
Kommission gebildet werde, so Ohoven. „Wichtige Zukunftsaufgaben wie
die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA dulden
keinen Aufschub“, betonte der deutsche und europäische
Mittelstandspräsident.
An der Spitze der Kommission müssten künftig die kompetentesten
Europapolitiker stehen. Hier sei auch die Bundeskanzlerin gefordert,
sagte Ohoven. „Bei den Kommissaren muss Kompetenz Vorrang haben vor
Parteizugehörigkeit und Länderproporz.“ Er frage sich zudem, ob jedes
EU-Mitgliedsland einen eigenen Kommissar stellen müsse.
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