Bildungsministerin Prien kritisiert politische Kultur in Berlin

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) wünscht sich, dass sich die Koalitionsparteien gegenseitig mehr Erfolge gönnen. „Ich habe in Schleswig-Holstein gelernt, dass man dem anderen auch mal was gönnen kann, damit jeder auch mal für seinen Politikbereich und seine Partei Erfolge erzielt. Ich wünsche mir das auch in unserer Koalition“, sagte Prien, die auch stellvertretende CDU-Vorsitzende ist, dem Bonner General-Anzeiger (Montagsausgabe).

Den politischen Betrieb in Berlin sieht Prien durchaus kritisch: „Da werden politische Debatten hochgejazzt und zwei Tage später sind sie nicht mehr von Relevanz.“ Aus Sitzungen würden vertrauliche Nachrichten verbreitet, so dass es nahezu unmöglich werde, Gespräche zu führen, ohne dass Inhalte nach außen dringen. „Darüber mache ich mir große Sorgen, weil wir alle ja davon leben, auch mal im geschützten Raum eine Idee auszusprechen, die noch nicht ausgereift ist“, sagte Prien. Sie plädiere für mehr Gelassenheit, fügte sie hinzu.

Die Ministerin steht der Diskussion in und zwischen den Bundesländern über die Frage, ab welchem Alter Kinder Smartphones benutzen sollen, positiv gegenüber. „Ich bin froh, dass die Debatte breit geführt wird.“ Prien erwähnte, dass Hessen, Bremen und Schleswig-Holstein eine gesetzliche Regelung anstreben, Berlin und Nordrhein-Westfalen es hingegen den Schulen überlassen wollen. „Am Ende geht es darum, den Kindern und Jugendlichen mehr Schutz, aber auch eine bessere Medienerziehung zukommen zu lassen. Da verschiedene Wege auszuprobieren, finde ich überhaupt nicht schlimm“, erklärte die Ministerin.

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Bernd Eyermann
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