Man kann es als „klare Kante“ oder „offene Worte“
verstehen, dass die Kanzlerin sich in ihrer Neujahrsansprache
deutlich gegen die fremdenfeindlichen Demonstrationen und Parteien
gewandt hat, die Deutschland seit einiger Zeit umtreiben. In dieser
Lesart verdient Angela Merkel ohne Zweifel Applaus für ihre Rede.
Man kann Merkels Anti-Pegida-Passage aber auch anders lesen, nämlich
als guten Vorsatz für 2015. Immerhin ist Merkel Chefin der CDU,
Chefin der Koalition mit der Schwesterpartei CSU und regiert als
Kanzlerin eins der mächtigsten EU-Länder. Als Regierungschefin
schließlich ist Merkel mitverantwortlich für eine oft inhumane
Flüchtlingspolitik und dafür, dass Europa zur Festung ausgebaut wird.
So löblich Merkels Worte sind: Im neuen Jahr sollte sie ihnen Taten
folgen lassen.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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