Die drei Parteichefs von CDU, CSU und SPD
wollen am Dienstag (6. Feburar) den fertigen Vertrag für eine weitere
große Koalition vorstellen. Das geht aus einer internen Zeitplanung
der SPD-Parteiführung hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) vorliegt. Wie dem Papier zu
entnehmen ist, werden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und
Martin Schulz (SPD) um 9 Uhr auf der Fraktionsebene des Bundestages
für einen Unterschriftentermin zusammenkommen. Anschließend sollen
die SPD-Parteigremien sowie die Fraktion tagen. Die
Bundestagsabgeordneten der Union haben bislang nur die Aufforderung,
sich für eine Fraktionssitzung nach Abschluss des Koalitionsvertrags
bereit zu halten. Für den heutigen Montag (5. Februar) sieht das
Papier erneut ganztägige Koalitionsverhandlungen vor. Zwischen 15 und
17 Uhr soll es eine Lesepause für den Vertragstext geben. Ab 18 Uhr,
nach einer SPD-internen Runde, ist für eine Stunde eine
Hauptverhandlungsrunde angesetzt. Im Anschluss soll es dem Papier
zufolge ein kurzes Statement der drei Parteivorsitzenden im Atrium
des Willy-Brandt-Hauses geben.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell