Extra-Ausreiseprämie von bis zu 3000 Euro für
abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung
Zahl der freiwilligen Ausreisen von Dezember bis Februar im
Vergleich zum Vorjahr stark gesunken
Osnabrück. Mit einer Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro wollte das
Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise
bewegen, aber das dreimonatige Programm wurde nach einem Bericht der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) nicht wie erhofft nachgefragt.
Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 konnten freiwillige
Rückkehrer ergänzend zu bisherigen Ausreiseprämien zusätzliche
Leistungen beantragen. Dennoch entschieden sich in den drei Monaten
nur 4552 Personen für eine freiwillige geförderte Ausreise. Im
Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch 8185 Personen gewesen. Die
Zusatzprämie wurde bis 28. Februar insgesamt 1565 Personen bewilligt,
davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien, wie die Zeitung unter
Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet.
Dennoch erhofft sich das Bundesinnenministerium weiterhin eine
Steigerung der freiwilligen Ausreisen. Das Ministerium wolle dazu die
Rückkehrberatung noch weiter ausbauen, sagte eine Sprecherin. Für
eine Einschätzung der Extra-Prämie sei es noch zu früh.
„Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche
Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes
Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige
Ausreise zu setzen“, erklärte das Bundesinnenministerium.
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