Nach dem Absturz der CSU bei der bayerischen
Landtagswahl hat CSU-Parteichef Horst Seehofer rasche eigene
personelle Konsequenzen nochmals verneint und darauf verwiesen, dass
er auch die eigene Verpflichtung für einen Erfolg der großen
Koalition in Berlin sehe. „Ich habe den Vorsatz, meine Verantwortung
zu erfüllen, bin noch für ein Jahr gewählt. Wir werden sehen, wenn
wir die Regierung gebildet und eine Wahlanalyse angestellt haben, wie
es dann weitergeht“, so Seehofer im Fernsehsender phoenix (Montag,
15. Oktober). Seehofer wies darauf hin, dass etwa bei Themen wie der
Asylpolitik er keine eigenen Wege gegangen sei. „Das haben wir
gemeinsam in der CSU vertreten, die bayerische wie die Berliner
Ebene. Er werde als Parteivorsitzender die Sondierungsverhandlungen
führen, dann aber aufgrund seiner Arbeit in Berlin die
Koalitionsverhandlungen Ministerpräsident Markus Söder überlassen,
erklärte der CSU-Vorsitzende weiter.
Während der CSU-Generalsekretär Markus Blume von einem trotz der
erheblichen Verluste von einem „kraftvollen Ergebnis“ der CSU
gegenüber dem Bundestrend sprach, das allerdings niemanden
zufriedenstelle, kritisierte die CDU-Generalsekretärin Annegret
Kramp-Karrenbauer die bayerische Schwester. „Wir haben bei der
bayerischen Landtagswahl gesehen, dass auch über die Art und Weise
der Themensetzung der Partei vor Ort es nicht gelungen ist,
darzustellen, dass es eine gute Regierungsbilanz gibt. Da ist die CDU
in Hessen anders unterwegs“, meinte die CDU-Politikerin. Man müsse
als Bundespartei durch eine solide Regierungspolitik und das
Vorantreiben des programmatischen Erneuerungsprozesses dafür sorgen,
„dass man sich in Hessen auf die Landesthemen konzentrieren kann“.
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