RNZ: „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zu Macron

Dabei ist vieles, was Macron sagt, nicht neu –
das meiste hat er so oder so ähnlich schon 2017 in der Sorbonne
gesagt. Manches erscheint vage oder schwer umsetzbar. Braucht es
wirklich eine eigene Agentur, um die Demokratie zu schützen? Und wie
genau soll Europa klimaneutral werden? Anderes dagegen klingt
vielversprechend – wie etwa ein europäischer Mindestlohn, der die
sozialen Verwerfungen eindämmen soll. Aber der eigentliche Wert von
Macrons Initiative liegt ohnehin weniger im Konkreten als im
Symbolischen: Die großen Herausforderungen – Klima, Migration,
Sicherheit – lassen sich, so die Botschaft, nur gemeinsam lösen.

Das Problem ist aber, dass viele der Ideen an Uneinigkeit und
nationalen Egoismen scheitern. Ein funktionierendes Quotensystem zur
Verteilung der Flüchtlinge etwa hat Europa bis heute nicht
hinbekommen. Auf Macrons Vorschläge zur Reform der EU kam aus Berlin
nicht einmal eine richtige Antwort. Und dieses Mal? Es wird auch von
Deutschland abhängen, ob von Macrons Initiative am Ende mehr bleibt
als große Worte.

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Dr. Klaus Welzel
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