Adios, Genossen? Dachte man nach der
Bundestagswahl 2009, schlimmer geht es für die SPD eigentlich nimmer,
so lernt man derzeit anderes. Die Partei ist laut der neuesten
Umfrage dabei, das von der FDP einst angestrebte Traumziel von
18Prozent zu erreichen. Freilich aus der anderen Richtung.
Das ist kein Anlass für Gespött. Aber der alten Tante fehlt es immer
noch an Inhalt und Ziel. Und weil das so ist, nutzt ihr sogar die
Selbst-Entzauberung der Linken nicht. Jede Gelegenheit, die
schwarz-gelbe Regierung politisch zu stellen, wird vermasselt.
Guttenbergs Bundeswehraffären? Chance vertan, nur einen Kratzer hat
der schneidige Freiherr abbekommen. Hartz IV? Kein Mensch versteht
mehr die taktischen Regelsatz-Winkelzüge. Frauenquote? Wer bietet
mehr – die Genossen. Wo die SPD hin will, wofür sie wirklich steht,
wird mit dieser Art der launenhaften Politik nicht klar werden.
Richtungslos ist die Partei dadurch, nicht die Regierung ist in der
Defensive, sondern die größte Oppositionsfraktion. Hinzu kommt das
Personalproblem. Mit Sigmar Gabriel hat die SPD einen Vorsitzenden,
der zwar provokativ reden kann, aber offenkundig keine eigene
Zielrichtung hat. Für Fraktionschef Steinmeier gilt das auch. Wer
führt, ist offen.
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