Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Was Bayern kann, müsste doch wohl auch in Nordrhein-Westfalen
möglich sein. Bei einem Volksentscheid in Bayern haben im vorigen
Jahr 61 Prozent der Bürger für ein striktes Rauchverbot in der
Gastronomie gestimmt. Eine entsprechende Volksbefragung bei uns
dürfte zu einem ähnlichen Ergebnis führen. Denn das geltende
NRW-Gesetz zum Schutz der Nichtraucher hat den Praxistest nicht
bestanden. Die jüngste Erhebung in zahlreichen Städten zeigt: Die
Einhaltung der an sich strengen Bestimmungen ist in Gaststätten und
Diskotheken eher die Ausnahme als die Regel. Das ist starker Tobak.
Deshalb ist es nur folgerichtig, wenn sich die Landesregierung jetzt
mit den anderen Parteien um eine Verschärfung bemüht, die allerdings
rechtlich „wasserfest“ sein muss. Schon einmal hat die
Vorgängerregierung Schiffbruch vor Gericht erlitten und musste in
Sachen Eckkneipen nachbessern. Seither scheint das Bedürfnis, die
Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu kontrollieren, nachgelassen
zu haben. Auch das muss sich ändern. Zu wünschen wäre allerdings eine
bundesweit einheitliche Lösung. Aber die wird wohl erst kommen, wenn
sich die EU in den Streit ums Qualmen einschaltet.
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