Verwundert und empört haben die Jusos in der SPD
auf die aus der SPD-Führung angestoßene Kanzlerkandidaten-Debatte
reagiert. Juso-Chef Sascha Vogt sagte der „Leipziger Volkszeitung“
(Mittwoch-Ausgabe): „Das Letzte, was die SPD jetzt angesichts dieser
für uns schlechten Wahlergebnisse braucht, ist eine Personaldebatte.“
Notwendig sei vielmehr, zweieinhalb Jahre vor der nächsten
Bundestagswahl, erst einmal ein vernünftiges Programm, ehe es um
Personalfragen gehen könne. „Peer Steinbrück ist
Bundestagsabgeordneter und nicht Mitglied des Parteivorstandes“,
stellte Vogt fest. „Er diskutiert seine Meinung nicht mit und in den
Gremien, sondern veröffentlicht sie in Buchform. Die SPD sollte aber
weiterhin ihre Politik in den Gremien entwickeln“, verlangte der
Juso-Chef.
„Wenn man jetzt eine Personaldebatte führt, geraten die wirklichen
Probleme der SPD in den Hintergrund“, warnte Vogt. „Wenn wir weiter
diesen Kurs fahren, alle zentralen Konflikte innerhalb der Partei
auszublenden, dann führt das nicht zu mehr Profil und dann würde sich
die Frage der Kanzlerkandidatur vielleicht auch gar nicht mehr
stellen“, ergänzte der Juso-Chef.
Die SPD benötige ein paar Projekte, mit denen sich die Menschen
identifizieren könnten. Dazu zählten mit Bürgerversicherung,
Steuerpolitik und Rente Fragen, die zu klären seien, auch aus der
Hinterlassenschaft der eigenen früheren Regierungszeit. Hinzu sollte
beispielsweise als Zukunftsprojekt, verbunden mit der Steuerpolitik,
die Frage eines wirklich umfassend finanzierten Bildungskonzeptes
kommen.
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