Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 18. April
Brüssel: Kommissionsbericht zur Vorratsdatenspeicherung
EU-Innenkommissarin Cecila Malmström legt einen Bericht zur
Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung in
den EU-Staaten vor. Das Thema steht im Spannungsfeld zwischen den
Erfordernissen des Datenschutzes und den Wünschen von
strafverfolgenden Behörden. Die EU-Richtlinie zur Datenspeicherung
finden Sie hier http://www.presseportal.de/go2/kw16_1 . Hier finden
Sie eine Rede von Cecila Malmström dazu:
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/10/723
. EbS wird über das Thema berichten.
Dienstag, 19. April
Brüssel: Kommissarin Vassiliou präsentiert Bericht zur
Bildungsqualität
Die EU hat sich im Jahr 2009 eine Reihe von Zielen im Bereich der
Bildung gesetzt, die bis 2020 erreicht werden sollen. Dazu zählen die
Ausweitung von Bildungsmaßnahmen vor Erreichen des Schulalters, die
Verringerung der Schullabbruch-Quoten und ein Ausbau des
„lebenslangen Lernens“. Eine Pressekonferenz der
EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou zum aktuellen Stand in den
EU-Mitgliedstaaten ist für 12.30 Uhr angekündigt und wird
voraussichtlich über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Die
Webseite der Kommissarin finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/vassiliou/index_de.htm ,
nähere Informationen zu den Bildungszielen hier
http://ec.europa.eu/education/index_de.htm .
Budapest: EU-Konferenz zur Zukunft der audiovisuellen Industrie
(bis 20.4.)
Im Rahmen ihres EU-Ratsvorsitzes organisiert die ungarische
Regierung eine internationale Konferenz zur Zukunft des europäischen
digitalen Marktes und zum Ausbau der digitalen Kompetenzen der
EU-Bürger. Nähere Informationen finden Sie auf der Konferenzwebseite
http://www.eu2011.hu/event/conference-future-audiovisual-industry .
Kiew: Barroso und Piebalgs bei Gipfel zur nuklearen Sicherheit
(bis 20.4.)
Präsident Barroso wird die Konferenz mit einer Rede zum Thema
nukleare Sicherheit eröffnen. Im Rahmen einer Geberkonferenz, an der
Entwicklungskommissar Piebalgs teilnimmt, soll außerdem Geld
gesammelt werden, um bis 2015 die Reaktorruine von Tschernobyl
dauerhaft sicher zu machen. Informationen zur Arbeit der Kommission
zu Tschernobyl gibt es hier
http://ec.europa.eu/europeaid/what/energy/chernobyl_en.htm .
Mittwoch, 20. April
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung – Migration, Haushalt
2012
Die Kommissionsmitglieder werden unter anderem über die zukünftige
Migrationspolitik der EU diskutieren. Nähere Infos zum Themenkreis
Migration und Integration finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/ewsi/de/. Darüber hinaus soll der Entwurf des
EU-Haushalt 2012 präsentiert werden. Informationen dazu auf der
Webseite des zuständigen Kommissars Janusz Lewandowski:
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/lewandowski/index_de.htm .
Die genaue Tagesordnung der Sitzung wird vorab auf der Webseite der
Kommission http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?yea
r=2011&cl=de bekannt gegeben.
Frankfurt: Tagung des Rats der Europäischen Zentralbank
Der EZB-Rat ist das wichtigste Beschlussorgan der Europäischen
Zentralbank. Er umfasst die sechs Mitglieder des Direktoriums sowie
die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 17 Länder des
Euroraums. Im Anschluss an die Sitzung erläutert EZB-Präsident
Jean-Claude Trichet die Beschlüsse des Gremiums.
Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der EZB-Webseite
http://www.ecb.eu/ecb/html/index.de.html .
Karlsruhe: Informationsveranstaltung „Europa im globalen
Wettbewerb“
Prof. Dr. Dirk Wentzel von der Fachhochschule Pforzheim spricht
und diskutiert über die Entwicklung der Machtverhältnisse der
aktuellen und zukünftigen Weltwirtschaftsordnung.
Zeit: 19.00 bis 21.30 Uhr, Ort: Regierungspräsidium Karlsruhe,
Karl-Friedrich-Str. 17, 76133 Karlsruhe. Nähere Informationen auf der
Webseite der Veranstalter http://www.presseportal.de/go2/kw16_2
Europe Direct Karlsruhe.
Samstag, 23. April
Weltweit: Welttag des Buches und des Urheberrechts
Über die EU-Aktivitäten zum Schutz von Urheberrechten können Sie
sich auf der EU-Webseite
http://ec.europa.eu/internal_market/copyright/index_de.htm
informieren.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm