Der Test von Körperscannern am Flughafen Hamburg hat
rund 1,1 Millionen Euro gekostet; davon entfallen jeweils die Hälfte
auf Beschaffung und Unterhaltung der Geräte sowie auf das
Kontrollpersonal. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) aus der
Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage des
Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte. Trotz des Versagens der Technik
will das Ministerium aber keine Rückerstattung der Kosten seitens der
Firma L-3 Communications mit der Begründung: „Der Testlauf hat die
beabsichtigten Erkenntnisse gebracht.“ Tatsächlich erwiesen sich die
Geräte als hochgradig fehlerhaft, so dass der Bund auf ihre Nutzung
fürs Erste verzichtet. Bei 49 Prozent der kontrollierten Personen
wurde überflüssiger Alarm ausgelöst. Korte kritisierte den Verzicht
auf Kostenerstattung. „Es ist mittlerweile amtlich, dass die Scanner
untauglich sind“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Trotzdem
sagt die Bundesregierung, der Testlauf hätte die beabsichtigten
Ergebnisse gebracht. Das ist schon absurd. Die Bundesregierung hat
knapp eine halbe Million an die Herstellerfirma L-3 Communications
gezahlt und will davon keinen Cent zurück.“ Dies sei nicht
nachvollziehbar.
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Hartmut Augustin
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