Auch wenn derzeit noch um die konkrete
Ausgestaltung gestritten wird – der Mindestlohn wird kommen. Genauer
gesagt, es werden wohl nach Branchen differenzierende Mindestlöhne
beziehungsweise Lohnuntergrenzen. Damit hat die Kanzlerin abermals
einen Kursschwenk hingelegt. 2003 war sie auf einem umjubelten
Parteitag – ebenfalls in Leipzig – noch als streng
marktwirtschaftliche Reformpolitikerin angetreten. Eine Position, die
sie seither – nach ernüchternden Wahlergebnissen – wieder geräumt
hat: Leipzig II als Gegenpol zu Leipzig I. Was seinerzeit als Absage
an eine Große Koalition gedacht war, die dann doch kam, könnte 2013
nun wieder in eine solche hineinführen. Abseits dieser
machttaktischen Überlegungen hat der Schwenk natürlich einen ernsten
sozialpolitischen Hintergrund, der durch Begriffe wie
Niedriglohnsektor, Aufstocker oder Würde der Arbeit (Wer voll
arbeitet, soll auch davon leben können!) geprägt ist. +++
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