Berlin, 16. Juni 2012
043/12
Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der 17. Juni steht für das beherzte Eintreten mutiger Frauen und
Männer für die Grundwerte der Demokratie: Vor 59 Jahren gingen
hunderttausende Bürgerinnen und Bürger in vielen Städten der DDR für
Gerechtigkeit, Freiheit und Einheit auf die Straße. Das SED-Regime
begegnete seiner eigenen Bevölkerung mit verzweifelter Gewalt und
schlug die Erhebung blutig nieder.
Die CDU Deutschlands gedenkt dieser unschuldigen Opfer. Der Mut
dieser Menschen, ihr selbstloser Einsatz für Demokratie und
Rechtsstaat verdient noch heute unseren allerhöchsten Respekt. Dies
ist eine Verpflichtung für alle Demokraten, politischem Radikalismus
keine Chance zu geben. Wir können stolz sein auf unsere Demokratie
und unser Gemeinwesen, dürfen aber niemals die vergessen, die wegen
ihres Eintretens für diese Werte getötet, verfolgt oder inhaftiert
wurden. Gemeinsam müssen wir allen, die dieses himmelschreiende
Unrecht noch immer relativieren und sich der Kommunismus-Sehnsucht
hingeben, entschieden entgegentreten.
Es ist umso mehr ein Skandal, dass die Linkspartei ausgerechnet am
17. Juni zum „Fest der Linken“ einlädt und damit die Opfer des
DDR-Unrechtsstaats erneut verhöhnt. Für die SED-Erben ist dieses
einschneidende Datum offensichtlich ein Anlass für Musik, Tanz,
Vergnügen und Ausgelassenheit. Dies ist eine bodenlose
Geschmacklosigkeit und zugleich ein weiterer beschämender Versuch,
die deutsche Nachkriegsgeschichte zu verfälschen. Auch unter neuer
Führung bleibt die Linkspartei ihren SED-Wurzeln neu.
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