Wieder ein Jahrhunderthochwasser. Wieder mit
katastrophalen Folgen für die betroffenen Menschen, für ganze
Landstriche, für Kommunen und Gemeinden. Schon mehrfach hat das Land
jedoch bewiesen, dass es in solchen Extremsituationen zusammensteht –
1997 bei der Oderflut, oder aber beim Hochwasser 2002. Damals kam
nach der Überschwemmung zum Glück die Welle der Solidarität.
Genau das brauchen die Menschen in Süd- und Ostdeutschland jetzt
auch wieder. Schnelle und unbürokratische Hilfe ist dringend nötig,
damit die Betroffenen ihre zerstörten Existenzen neu aufbauen können.
Bund und Länder stehen hier in der Pflicht. Was die Menschen
allerdings nicht benötigen, sind Politiker, die die Katastrophe zur
Selbstdarstellung und zum Gezänk im Wahlkampf benutzen. Das sollte
jeder Polit-Tourist bedenken, der nun in die Krisenregionen reist.
Wenn das Wasser abgeflossen und die Sandsäcke wieder abgeräumt
sind, dann muss gleichwohl die Debatte ernsthaft neu geführt werden,
warum beim Hochwasserschutz in Deutschland immer noch so vieles im
Argen liegt. Obwohl man nach den dramatischen Erfahrungen 2002 alles
besser machen wollte, und obwohl 2005 auch ein neues
Hochwasserschutzgesetz erlassen wurde. Die Crux ist offenbar, dass
manche Länder durch Ausnahmebestimmungen und eigene Regelungen die
Vorgaben des Gesetzes mitunter umgangen haben, um schlichtweg
horrende Kosten zu sparen. Hinzu kommt, dass Bund und Länder bislang
weitere Verbesserungen beim Hochwasserschutz nicht angegangen sind,
weil sie sich in zahlreichen Punkten uneins sind. Deshalb ist ein
bundesweit abgestimmtes und vorbeugendes Vorgehen immer noch in
weiter Ferne. Das muss sich endlich ändern. Denn die nächste Flut
kommt bestimmt.
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Trierischer Volksfreund
Thomas Zeller
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