Die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch hat die
Vorwürfe einer Gruppe von Politikern von Union, SPD und Grünen
zurückgewiesen, die sie offenbar als Vorsitzende des
Bundestags-Haushaltsausschusses verhindern wollen. „Die Initiative
zielt erstens darauf ab, mich als Person zu diskreditieren. Zweitens
geht es darum, einen Keil in unsere Fraktion zu treiben. Keines von
beidem wird gelingen“, sagte Lötzsch der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe). Die
Haushaltspolitikerin sagte, sie habe die Unterstützung und das
Vertrauen ihrer Fraktion.
Zudem wies Lötzsch darauf hin, dass sie mit vielen Kollegen aus
der SPD und auch aus anderen Fraktionen bisher sehr gut
zusammengearbeitet habe. „Ich will meine Überzeugung, dass
demokratische und parlamentarische Grundregeln eingehalten werden,
nicht von einer kleinen Gruppe von Abgeordneten erschüttern lassen“,
so Lötzsch.
Die Initiatoren von Union, SPD und Grünen hatten die Linkspartei
aufgefordert, jemand anderen für den Vorsitz des Haushaltsausschusses
vorzuschlagen, wenn die Große Koalition zustande kommen sollte. Denn
Lötzsch unterstütze Kräfte, „die das Unrecht des DDR-Regimes
verleugnen oder verharmlosen“.
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715