Oskar Negt, Sozialphilosoph und früherer Berater
von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), geht davon aus, dass die
große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit der
Union stimmen wird. „Ich kenne die Mentalität und die
Loyalitätsgefühle von Mitgliedern der SPD. Die nörgeln und meckern
erst, am Ende wird die große Mehrheit aber wohl zustimmen“, sagte
Negt der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“
(Freitagausgabe). Langfristig forderte Negt die SPD auf, sich stärker
gegenüber der Linkspartei zu öffnen. „Es wird unvermeidlich sein,
auch im Sinne der sozialpolitischen Identität der SPD, den Blick eher
nach links zu richten als auf das konservative Lager“, erklärte Negt.
Zudem warnte er die angehenden Koalitionäre vor einem „weiter so“ in
der Europapolitik. „Es müsste eine solidarische Ökonomie entstehen,
um die Ungleichgewichte zu balancieren. Wenn die Große Koalition
bestimmte Regelungen im Finanzsektor gesetzlich fixieren sollte, wird
das nicht ausreichen“, so Negt. Er sehe große Gefahren für eine
rechtsradikale Entwicklung, die sich des wachsenden Angstrohstoffs
unserer Gesellschaften bediene.
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