Arnold (SPD) wirft Regierung Täuschung bei Euro-Drohnen vor

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Bonn/Berlin, 16. Mai 2013 – Der
Verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hat
Verteidigungsminister de Maizière schwere Vorwürfe mit Blick auf die
Bundeswehrdrohne „Euro-Hawk“ gemacht: „Es wurden Hunderte Millionen
in den Sand gesetzt, und ein besonderes Ärgernis ist, dass die
Bundesregierung das Parlament getäuscht hat. Selbst in der vorletzten
Woche hat der Minister seine Kabinettskollegen noch getäuscht, indem
er eine Vorlage mit keinerlei Bemerkungen vorgelegt, dass dieses
international und für die NATO so wichtige Projekt vor dem Scheitern
steht.“ Hätte man hier nicht hartnäckig weitergefragt, so Arnold,
„hätte sich diese Regierung über den Wahltag gerettet“. Dies sei
„nicht akzeptabel“.

Die Entwicklung der Drohne habe aus technischer Sicht „in eine
Sackgasse geführt“. Es gäbe bei der Entwicklung „überhaupt keinen
Grund zur Eile“, so Arnold. Er sei „erschüttert, dass der Minister
nach dem Desaster der letzten Tage gestern noch einmal erklären lies,
er hält am Kauf der Kampfdrohne fest.“

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