Bayernpartei: Eine neue Finanzkrise wird uns mit voller Wucht treffen!

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In den USA hat der Aktienindex Dow Jones einen
nach Medienberichten „schwarzen Tag“ erlebt. Nicht wenige
Marktbeobachter fühlten sich an den Beginn der letzten Finanzkrise
vor 10 Jahren erinnert, deren Höhepunkt der Zusammenbruch der
US-amerikanischen Investmentbank „Lehman Brothers“ war. Und so völlig
aus der Luft gegriffen ist das alles nicht. Die allermeisten Ökonomen
sind sich einig, dass der Zeitpunkt von Börsencrashs nicht
vorhersagbar ist. Sicher ist aber, dass sie kommen.

Zurück zur letzten Finanzkrise: Auch hierzulande hatte diese
massive Auswirkungen, waren doch auch einheimische Banken am
amerikanischen Subprime-Markt engagiert. Immer frei nach dem Motto
„Gier frisst Hirn“. Am Ende mussten dann auch vormals sehr
respektable Häuser durch Steuergeld gerettet werden, andere
überlebten knapp. Mit Notmaßnahmen konnte – zugegeben – auch die
Politik das Schlimmste verhindern.

Nach Ansicht der Bayernpartei zog die Politik aber keine Lehre
daraus, versuchte das Bankensystem vor allem mit
Regulierungsmaßnahmen wie Basel I, II und III zu stabilisieren. Diese
lösen zwar bei den Banken eine Lawine an Bürokratie aus, ob sie am
Ende die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen, muss sich erst
zeigen. Auf das nach Ansicht der Bayernpartei einfachste und
effektivste Instrument wurde aber weiterhin verzichtet: Einen
unmittelbaren Zusammenhang zwischen Haftung und Entscheidungsgewalt
herzustellen.

Der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber hierzu: „Bisher
ist es doch so: Macht die Bank Gewinne, gibt es für das Management
fette Boni. Gibt es horrende Verluste, dann muss der Steuerzahler
bluten, vor allem wenn die Bank als „systemrelevant“ gilt. Das lehnen
wir ab. Eine persönliche Haftung von Bankvorständen – auch mit ihrem
Privatvermögen – würde hier viel lösen.

Regelungen in diese Richtung hat aber die Politik versäumt. Und
noch schlimmer: Sollte es zu einer weiteren Finanzkrise kommen, ist
der Köcher der Politik weitgehend leer. Es gibt keine Zinsen mehr,
die – zur Ankurbelung der Wirtschaft – gesenkt werden könnten und die
Schulden der EU-Länder wachsen und wachsen. Eine neue Finanzkrise
wird uns mit voller Wucht treffen.“

Pressekontakt:
Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

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