Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat
seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt
gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei
der Künstlersozialkasse. Der Abgabesatz für Verwerter künstlerischer
Leistungen bleibt auch im Jahr 2011 unverändert bei 3,9 Prozent. Das
wird die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung weiter erhöhen und
dies liegt im Interesse der Künstlerinnen und Künstler, der
Journalistinnen und Journalisten und im Interesse der Wirtschaft.
Denn die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten
Instrumente der Förderung von Kunst und Kultur überhaupt. Sie ist
europaweit einmalig. Für alle Unternehmen, die kreative Leistungen in
Anspruch nehmen, ist die Belastung durch die Künstlersozialabgabe
seit 2005, dem Jahr der Übernahme der Bundesregierung durch die
Union, um zwei Prozentpunkte gesunken.
Wir begrüßen weiter, dass das Bundessozialministerium
Vereinfachungen bei der Überprüfung von Unternehmen und
ehrenamtlichen Institutionen angekündigt hat. Die Möglichkeit der
Bildung von Ausgleichsvereinigungen wird die bürokratische Belastung
von Unternehmen deutlich verringern.
Die Unionsfraktion wird sich auch weiterhin für Verbesserungen bei
der Künstlersozialversicherung einsetzen. Unser Ziel ist die weitere
Entlastung der Abgabepflichtigen und zusätzlicher Bürokratieabbau.
Wir stellen uns untergesetzliche Regelungen vor, um mit ihnen weitere
Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“
umzusetzen.“
Hintergrund
Seit 1983 erhalten freischaffende Künstler und Publizisten durch
die Abgabe der Verwerter, durch einen Bundeszuschuss und durch eigene
Beiträge einen günstigen Zugang zur Renten-, Kranken- und
Pflegeversicherung. Derzeit sind rund 165.000 selbständige Künstler
und Publizisten mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von rund
13.300 Euro versichert; die Zahl der erfassten Verwerter beträgt rund
120.000.
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