Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch in
2./3. Lesung den Haushalt 2013 des für Kultur zuständigen
Bundeskanzleramtes beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
„Die Koalition investiert mit dem Kulturetat 2013 nachhaltig in
den Erhalt und in die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen
Europa. In einer großen Kraftanstrengung und auf Initiative der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird die Kulturförderung nach Paragraph 96
Bundesvertriebenengesetz auf 21 Millionen Euro erhöht.
Davon werden einmalig 100.000 Euro für die Planung der im
Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Sudetendeutschen
Museums in München verwendet, für das der Bund bis 2015 insgesamt
zehn Millionen Euro zur Verfügung stellt.
Der ebenfalls im Koalitionsvertrag enthaltene Aufbau der Stiftung
Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin wird auch einmalig mit 1,25
Millionen Euro unterstützt, um die Umbaumaßnahmen im Deutschlandhaus
zügig voranzubringen zu können.
Außerdem steigt die sonstige Kulturförderung auf 19 Millionen
Euro, mit denen etwa Baumaßnahmen beim Herder-Institut oder
Tariferhöhungen der in den Landesmuseen oder anderen Einrichtungen
beschäftigen Mitarbeitern finanziert werden.
Die Erhöhung ist entgegen der Stimmen der Opposition keine
Hauruckaktion, sondern folgt der langfristigen Strategie der
unionsgeführten Bundesregierung, das Kulturerbe der Deutschen in
Osteuropa substantiell zu erhalten und zu pflegen. Die Beziehungen zu
unseren östlichen Nachbarn sind deshalb so gut wie nie zuvor, nicht
weil wir unser dortiges Kulturerbe vergessen, sondern weil wir
darüber neue Brücken bauen.
Großer Dank gebührt den Haushaltpolitikern der Koalition und
insbesondere dem aus Westpreußen stammenden Kulturstaatsminister
Bernd Neumann, dem es gelungen ist, den Kulturhaushalt achtmal in
Folge zu erhöhen. So bekräftigte der Kulturstaatsminister auf dem
jüngsten Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion –Aussöhnung als
Aufgabe–, dass dieses Geld gut investiert sei. Denn es gehe um nichts
weniger als einen bedeutenden Teil unserer Geschichte wie unserer
deutschen und europäischen Identität.“
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