Brand: Menschenrechte und Freiheit gegen totalitäre Bedrohung verteidigen

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Internationaler Tag der Menschenrechte

Am heutigen Donnerstag ist Internationaler Tag der Menschenrechte. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Am Internationalen Tag der Menschenrechte 2020 wird wie unter einem Brennglas erkennbar, wie totalitäre Regime versuchen, sich im Schatten der Corona-Pandemie noch stärker gegen freie Gesellschaften und Länder in Stellung zu bringen. Diktaturen bedrohen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte weltweit.

Doch der freie Teil der Welt stellt sich der Herausforderung des Totalitarismus, vor allem aus China und Russland, entschlossen entgegen. Dies belegen die 2019 auf Initiative von Deutschland und Frankreich ins Leben gerufene –Allianz für Multilateralismus– oder der Menschenrechtsbericht 2020 der Bundesregierung, der deutliche Worte zu China und anderen Diktaturen findet.

Dem immer aggressiver agierenden China, der mächtigsten Diktatur der Geschichte, stehen die EU, der mächtigste internationale demokratische Block der Geschichte, die USA, die mächtigste Demokratie der Geschichte, und Indien, die größte Demokratie der Geschichte, heute entschlossener entgegen als noch vor wenigen Jahren.

Die chinesische Führung bekämpft Menschenrechte und Freiheit im Inneren mit totalitärer Ideologie und –Führerkult– sowie auf internationaler Ebene mit ökonomischer und digitaler Aggression. Das zeigt ihr Verhalten beispielsweise gegenüber Demokratien wie Australien, Kanada, Schweden oder Norwegen. Inzwischen werden selbst Individuen in Deutschland zur Zielscheibe von chinesischer Agitation und Intervention.

Russland unter seinem autoritären Präsidenten Putin kämpft auf aggressive Weise gegen die Europäische Union und ihr Verständnis von Freiheit und Menschenrechten. Die Mittel reichen von rechtlicher Diskriminierung im Inneren bis zu Morden und Giftgasanschlägen in europäischen Ländern.

Es kommt nun darauf an, die in der UN-Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1947 verankerten Grundrechte entschlossen zu verteidigen. Von uns hängt es ab, ob sie auch heute noch Geltung haben. Wir müssen Menschenrechte und Demokratie offen verteidigen. Das wird eine der großen Aufgaben von Politik und Gesellschaft in den kommenden Jahren bleiben.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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