„Die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“

Delmenhorst, August 2017. „Im Zusammenhang mit Autos herrscht in Deutschland unglaublich viel Kriminalität”, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, vergangenen Donnerstag während eines Besuchs bei Tönnjes E.A.S.T. in Delmenhorst. Die ehemalige Polizistin ist Bundestagsabgeordnete sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin und hat sich mit ihren Parteikollegen Susanne Mittag, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburg-Land und dem Landtagskandidaten Deniz Kurku über das IDePLATE-System informiert. Bestehend aus den Kfz-Kennzeichen und einem Windschutzscheiben-Aufkleber, jeweils mit integriertem RFID-Chip, erfasst es effizient und sicher Fahrzeuge. „Diese Technik würde es der Polizei deutlich erleichtern in Gefahrenlagen Autos zu überprüfen”, meinte Lühmann. Auf den passiven Chips ist jeweils eine einmalige Nummer gespeichert, die autorisierte Kartenlesegeräte verschlüsselt aufnehmen. Fährt zum Beispiel ein LKW mit gestohlenem Kennzeichen vorbei, schlägt das System Alarm, weil eines der Elemente fehlt. „Rechtlich gesehen besteht dann ein Verdacht — den benötigen die Beamten und Beamtinnen für eine Überprüfung”, so die Politikerin. Die Zahlen unterstreichen den Handlungsbedarf: Laut der Allgemeinen-Rechtsschutz-Versicherungs-AG werden hierzulande täglich rund 400 Kennzeichen entwendet.

„Die Identifikationsnummer könnte nur vom Kraftfahrt-Bundesamt entschlüsselt und mit dessen Datenbank abgeglichen werden“, erläuterte Dietmar Mönning, Geschäftsführer von Tönnjes E.A.S.T. und ergänzte: „Selbst wenn der unwahrscheinliche Fall eintritt, dass sich jemand die Daten illegal beschafft, ist es unmöglich sie zu entschlüsseln.“ Die bisherige Methode der Fahrzeugerfassung sei extrem fehleranfällig, weil diese bis heute lediglich über optische Merkmale erfolgt. „Bei schlechtem Wetter und eingeschränkter Sicht erkennen Blitzer gerade einmal die Hälfte der Nummernschilder. Dabei entgehen dem Staat wichtige Einnahmen und viele Raser kommen ungestraft davon“, meint Mönning. Außerdem sei es einfach, die Kennzeichen zu manipulieren, beispielsweise mit schwarzem Klebeband. Anders wäre es mit dem IDePLATE: Ein Test in Kooperation mit dem niederländischen Verteidigungsministerium hat ergeben, dass auf diese Weise 100 Prozent der Pkw erfasst werden – unabhängig von Witterung oder Schmutz. „Wir würden mit diesem System die Bevölkerung besser vor Straftaten schützen und die Polizei entlasten“, sagte Kirsten Lühmann. Doch das sei nur möglich, wenn die Regierung sich für eine derartige Neuerung aufgeschlossen zeigt. „In diesem Fall muss das Bundesministerium für Verkehr handeln“, fügte Susanne Mittag hinzu. Die beiden Politikerinnen wollen sich in Berlin für das Sicherheitskennzeichen einsetzen, um einen weiteren Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung zu unterstützen.