Eine Einigung bei den kommenden
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin hält Eberhard
Diepgen, ehemaliger Bürgermeister von Berlin für möglich. „Es wird
nicht ganz leicht sein. Da nach dem Scheitern von Rot-Grün keine
Alternative mehr besteht, müssen sich die Beiden zusammen raufen“,
sagte Diepgen im PHOENIX-Interview. Die Koalitionäre hätten sich aber
in einigen Punkten angenähert. „Ich halte eine Paradigmenwechsel in
der Wirtschaftspolitik hin zur Industriepolitik für dringend
notwendig. In den Fragen Sicherheits-, Wirtschafts- und
Industriepolitik „ist eine Einigung möglich, auch vor dem Hintergrund
eines Kurswechsels des vorangegangenen Senats“, so Diepgen. Dies sei
auch bei anderen Themen denkbar.
Zur Rolle der CDU in Berlin bemerkte Diepgen gegenüber PHOENIX:
„Die Union wird sich in dieser Koalition als eine freiheitlich
gesinnte, sozial engagierte Großstadtpartei darstellen.“
Mit Blick auf die CDU im Bund stellte Diepgen fest, dass nach
einem Wiederaufbau nach der letzten Regierungsbeteiligung die
Berliner Christdemokraten „inhaltlich besser dastehen als die
Bundespartei.“
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