„Die Ergebnisse der Stresstests zeigen vor allem,
dass der Filz der Atomlobby immer noch soweit in Regierungskreise
hineinreicht, dass eine unabhängige Bewertung der Sicherheit von
Atomkraftwerken unmöglich ist“, erklärt Dorothée Menzner,
energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heute
vorgelegten Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK). Menzner
weiter:
„Solange AKW-Betreiber nicht von unabhängiger Stelle überprüft und
überwacht werden, sind alle Stresstests wertlos. Die Mitglieder der
RSK konnten einzelne Atomanlagen nicht einmal besuchen, geschweige
denn eigene Untersuchungen im Lichte der Fukushima-Katastrophe
vornehmen. Sie haben sich bei ihrem Urteil weitgehend auf die Angaben
der Reaktorbetreiber verlassen. Entsprechend ist das Ergebnis
ausgefallen.
Es ist niemandem vermittelbar, dass eine Überprüfung nach
objektiven Kriterien keine klaren Ergebnisse liefert. Und in dieser
Situation hört man aus Regierungskreisen auch noch hanebüchene
Vergleiche zwischen AKWs und Gebrauchtwagen. Wenn bei einem
Gebrauchtwagen während der Fahrt der Kühler platzt, sind die Folgen
ungleich harmloser, als beim Versagen des primären Kühlkreislaufs
eines AKW.
Bei Fragen der Sicherheit von Atomanlagen kann es nur eine Maxime
geben: Wo Unklarheit herrscht, muss vorgesorgt werden. Das kann nur
heißen, alle Atomkraftwerke so schnell wie möglich vom Netz zu
nehmen. Technisch ist ein Atomausstieg bis Ende 2014 machbar. Die
Bundesregierung muss dafür Sorge tragen, dass keines der im Zuge des
Moratoriums abgeschalteten AKWs jemals wieder ans Netz geht. Nur ein
zurückgebautes Atomkraftwerk ist wirklich sicher. Zu dieser
Erkenntnis hätte die Reaktorsicherheitskommission eigentlich kommen
müssen.“
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Hendrik Thalheim
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