Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 4. Juli
Straßburg: Vollversammlung des Europäischen Parlaments (bis 7.
Juli)
Schwerpunkte der Plenarsitzung sind das Tätigkeitsprogramm des
polnischen Ratsvorsitzes und die Reaktion auf die Finanz-,
Wirtschafts- und Sozialkrise. Darüber hinaus geht es um Leerverkäufe
und Kreditausfallversicherungen, die Sicherheit von Offshore-Erdöl-
und Erdgasaktivitäten sowie die Lage in der arabischen Welt und in
Nordafrika. Außerdem werden Möglichkeiten für Mitgliedstaaten, den
Anbau von gentechnisch veränderten Organismen zu beschränken oder zu
verbieten, sowie Erleichterungen des grenzüberschreitenden
Informationsaustausches über Verkehrsdelikte debattiert. Die
detaillierte Agenda ist auf der Webseite des Parlaments
http://ots.de/XicYL abrufbar.
Berlin: Präsentation und Diskussion „Der Mehrjährige Finanzrahmen
der Europäischen Union“
Stefan Lehner von der Generaldirektion Haushalt der EU-Kommission
präsentiert den Vorschlag für den Mehrjährigen EU-Finanzrahmen ab
2014, den die Kommission am 29. Juni vorgelegt hat. Dr. Michaele
Schreyer, EU-Kommissarin a.D., wird die Veranstaltung eröffnen. Zeit:
11.00-12.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78,
10117 Berlin. Veranstalter sind die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland und das Netzwerk Europäische Bewegung
Deutschland. Nähere Informationen bei der Europäischen Bewegung hier
http://ots.de/ECXYH .
Wallenhorst-Lechtingen bei Osnabrück: Veranstaltung zur
EU-Verbraucherberatung
Regelungen des EU-Binnenmarktes sollen Produkte und
Dienstleistungen für Verbraucher sicherer machen. Die regionalen
Verbraucherzentralen erfüllen hier eine wichtige Funktion: Mit ihrer
Verbraucherberatung sind sie Wegweiser insbesondere für Rechtsfragen.
Das Europainformationszentrum Niedersachsen will gemeinsam mit der
Verbraucherzentrale Niedersachsen einen Überblick darüber geben.
Zeit: 16.00 bis 19.30 Uhr, Ort: WABE-Zentrum – Klaus-Bahlsen-Haus,
Zum Gruthügel 8 in 49134 Wallenhorst-Lechtingen bei Osnabrück. Nähere
Informationen bei Cornelia Zügge, E-Mail: eiz@stk.niedersachsen.de,
Telefon: 0511/120-88 88.
Dienstag, 5. Juli
Straßburg: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission
Die Kommissionsmitglieder werden unter anderem diskutieren,
inwieweit Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (etwa der
öffentliche Verkehr, Postdienste oder soziale Services) staatlich
unterstützt werden dürfen. Nähere Informationen dazu finden Sie auf
der Webseite http://ots.de/nPoKd der EU-Kommission. Die genaue
Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird aber vorab auf
der Webseite der Kommission http://ots.de/vOcLp veröffentlicht.
Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Gesundheitsminister (bis 6.
Juli) Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Themen wie e-Health,
Organtransplantation und Designerdrogen. Nähere Informationen finden
Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft
http://ots.de/zHNvZ .
Brüssel: Konferenz zur Lebensqualität rund um Flughäfen in der EU
Die EU-Kommission will bald ein Flughafen-Paket vorlegen, in dem
konfliktträchtige Aspekte wie Lärm, Kapazitäten, die Zuteilung von
Slots und die Bedingungen für die Abfertigung von Passagieren neu
geregelt werden sollen. Der Ausschuss der Regionen der EU will mit
der Konferenz vermeintliche Widersprüche zwischen dem Ausbau des
Luftverkehrs und einer nachhaltigen Regionalentwicklung aufdecken und
Spannungen abbauen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite
des Ausschusses hier http://ots.de/J9iAA .
Mittwoch, 6. Juli
Brüssel: EU-Kommission präsentiert Vorschläge gegen teure
Roaminggebühren bei Mobilfunktelefonaten
Die Europäische Kommission will die Roaminggebühren bei der Text-,
Sprach- und Datenübermittlung im Ausland dauerhaft senken. Im Juni
2012 läuft die derzeitige Gebührenordnung aus. Zum Schutz der
Verbraucher bringt die Kommission eine für mehrere Jahre gültige
Preisobergrenze ins Gespräch. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission,
Neelie Kroes, wird über die Reformpläne auf einer Pressekonferenz
informieren, die von Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Der
Zeitpunkt steht noch nicht fest. Weitere Informationen auf der
Webseite der EU-Kommission hier
http://ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_en.htm
und hier http://ots.de/pc41t sowie auf der Webseite von Kommissarin
Kroes http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kroes/ .
Luxemburg: Europäischer Gerichtshof entscheidet über Marken „TDI“
und „BETWIN“
Die Audi AG will durchsetzen, dass „TDI“ als Wortmarke gilt.
Bislang geht die Rechtsprechung davon aus, dass es sich nicht um eine
Marke, sondern um die Abkürzung für eine technische Eigenschaft
handelt. In einem ähnlich gelagerten Fall will das Unternehmen
i-content erreichen, dass das Wortzeichen BETWIN als
Gemeinschaftsmarke für Wetten, Telekommunikation und
Internetdienstleistungen anerkannt wird. Weitere Informationen finden
Sie auf der Webseite des EuGH hier (Audi) http://ots.de/jkoUa und
hier (BETWIN) http://ots.de/M0szn .
Bonn: Europa-Gespräch: „Polen und Deutsche – längst näher als
gedacht“
Obwohl Deutsche und Polen eine gemeinsame Grenze haben und auf
vielen Gebieten eng zusammenarbeiten, ist für viele das Nachbarland
weitgehend unbekannt. Anlässlich der polnischen
EU-Ratspräsidentschaft präsentieren das Bundesinstitut für Bau-,
Stadt- und Raumforschung und die Vertretung der EU-Kommission in Bonn
polnisch-deutsche Projekte, die ganz konkret Akzente setzen. Weitere
Infos finden Sie im Flyer „Polen und Deutsche im Gespräch“
http://ots.de/SnatU .
Ort: Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Deichmanns
Aue 31-37, Bonn-Mehlem, Beginn: 18.00 Uhr. Anmeldungen an das
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung per Email
europagespraeche@bbr.bund.de .
Hamburg: Podiumsdiskussion „Revolution in der arabischen Welt“
Zur „Europäischen Außenpolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit“
diskutieren Michael Thumann (Die ZEIT), Ruprecht Polenz (Deutscher
Bundestag), Dr. Muriel Asseburg (Stiftung Wissenschaft und Politik)
und Dr. Abdelmajid Layadi (Euro-Mediterranean Association for
Cooperation and Development e.V.). Es moderiert Professor Dr. Armin
Hatje (Universität Hamburg/Europa-Kolleg). Zeit: 19.00 bis 21.00 Uhr,
Ort: Spiegelsaal, Museum für Kunst und Gewerbe, Steintorplatz 1,
20099 Hamburg. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der
Europa-Union Hamburg http://www.europa-union-hamburg.de/.
Donnerstag, 7. Juli
Brüssel: Statusbericht zur EU-Verkehrspolitik gegenüber ihren
Nachbarstaaten
Die Kommissare Stefan Füle
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/fule/index_de.htm
(Nachbarschaftspolitik) und Siim Kallas
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_de.htm
informieren in einer Pressekonferenz über Status und Pläne rund um
die grenzüberschreitende EU-Verkehrspolitik. Die PK wird
voraussichtlich über Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere
Informationen finden Sie auf Kommissionswebseite http://ots.de/Ppov6
.
Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Arbeits- und
Sozialminister (bis 8. Juli) Im Zentrum der Gespräche stehen Fragen
des demografischen Wandels.
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/LJuiI .
Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Im Anschluss an die Sitzung im Frankfurter Eurotower findet eine
Pressekonferenz statt. Weitere Informationen erhalten Sie in Kürze
auf der Internetseite der EZB
http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html .
Berlin: Briefing zur EU-Triopräsidentschaft Polen, Dänemark und
Zypern Das Netzwerk Europäische Bewegung (EBD) präsentiert den
aktuellen polnische EU-Vorsitz im Zusammenhang mit den beiden daran
anschließenden EU-Präsidentschaften von Dänemark und Zypern. Die
Triopräsidentschaft dieser Länder wird vor allem vom Entwurf des
mehrjährigen Finanzrahmens nach 2013 und dem Aufbau der
EU-Wettbewerbsfähigkeit geprägt sein. Weitere Schwerpunkte werden
die praktische Umsetzung der Östlichen Partnerschaft, die Kooperation
mit Staaten Nordafrikas und die Unterstützung für den demokratischen
Wandel auf dem westlichen Balkan sein. Nähere Informationen zu dem
Termin stehen noch nicht fest, werden aber auf der Webseite der EBD
http://ots.de/gu8Q5 bekannt geben.
Berlin: Tagung zur internationalen Rolle der EU (bis 10. Juli)
Thema der Konferenz mit Beiträgen von zahlreichen hochrangigen
Politikern aus europäischen Staaten ist die politische,
wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der EU in einer
globalisierten Welt. Ort: ICD House, Kudamm 207, 10719 Berlin. Nähere
Informationen finden Sie auf der Webseite des Institutes for Cultural
Diplomacy http://www.culturaldiplomacy.org/index.php?en .
Freitag, 8. Juli
Warschau: Treffen der EU-Kommission mit der Regierung Polens
Die Kommissionsmitglieder werden mit den Spitzen der polnischen
Politik über die Ziele der Ratspräsidentschaft sprechen, die Polen am
1. Juli von Ungarn übernommen hat. Dazu finden Sie nähere
Informationen auf der Webseite der Präsidentschaft
http://pl2011.eu/de/program_and_priorities .
Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog: Michael Theurer
Michael Theurer (FDP) ist Mitglied im Ausschuss des Europäischen
Parlaments für regionale Entwicklung. Er stellt seinen Bericht zu der
Frage vor, inwieweit die EU-Mitgliedsstaaten die zur Verfügung
stehenden Finanzmittel effektiv nutzen. Zeit: 12.00 bis 13.30 Uhr,
Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlamentes, Unter den Linden
78 10117 Berlin . Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite
des Informationsbüros hier http://www.europarl.de .
Hannover: „Europa vor Ort“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger lernen erfolgreiche
EU-Projekte in ihrer eigenen Region kennen – und erfahren, wie
vielfältig und greifbar nah europäische Politik sein kann. Beginn:
15.00 Uhr, Ort: Zoo Hannover, Stolleneingang (Eingang Yukon Bay),
Adenauerallee 8, 30175 Hannover. Veranstalter sind die
Bundesregierung, die Europäische Kommission und das Europäische
Parlament. Nähere Informationen auf der Webseite von Europa vor Ort
http://www.europavorort.de/ .
Sonntag, 10. Juli
Leverkusen: Europafest
Die Stadt Leverkusen, die Europa Union Deutschland und die
Europäische Bewegung NRW laden ab 12.00 Uhr zum Europafest im Schloss
Morsbroich ein. Nähere Informationen erhalten Sie bei der
Europa-Union http://ots.de/6BBR8 .
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm