Fischer/Lange: Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich

Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei
Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der
zuständige Berichterstatter Ulrich Lange:

„Die Sicherheit auf der Schiene muss so schnell wie möglich erhöht
werden. Dafür brauchen wir eine verschärfte Regelung. Zustände, wie
sie derzeit vor allem noch auf Strecken in Ostdeutschland herrschen,
sind nicht hinnehmbar. Die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU sowie FDP
fordern daher: Alle eingleisigen Strecken mit Personenverkehr müssen
umgehend mit Signal-Sicherungssystemen (Zugbeeinflussungsanlagen –
PZB) ausgestattet werden. Wir werden im Bundestag daher einen Antrag
einbringen, der die Bundesregierung zur Änderung der
Eisenbahn-Bau-und Betriebsordnung (EBO) auffordert. Auch sollte eine
gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Bahn überprüfen, ob im
Schienennetz noch weitere Sicherheitslücken bestehen!“

Hintergrund:

Derzeit sind noch ca. 3.400 km eingleisige Strecken nicht mit
Punktzugbeeinflussungsanlagen (PZB) ausgerüstet; 80 Prozent davon
liegen in den ostdeutschen Bundesländern. Bisher besteht laut EBO nur
für Strecken mit einer Geschwindigkeit von über 100 km/h eine
Ausrüstungspflicht.

Am 29. Januar 2011 waren auf der Strecke Magdeburg-Halberstadt im
eingleisigen Abschnitt bei Hordorf ein Personen- und ein Güterzug
aufeinander geprallt. Zehn Personen starben bei dem Unfall. Der
Güterzug hatte zwei Haltesignale überfahren. Da die Strecke auf eine
Höchstgeschwindigkeit von bis zu 100 km/h ausgelegt ist, war keine
Zugbeeinflussungsanlage installiert, die den Güterzug automatisch zum
Bremsen gezwungen hätte.

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