Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Rüstungsexportpolitik von Sigmar Gabriel:
Deutschland hat sich zu einem führenden Rüstungsexporteur
entwickelt. Es ging um Geld und Jobs. Wohin die Waffen geliefert
wurden, war sekundär. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will jetzt
die Lieferungen wieder mit der Frage verbinden: Wohin und wozu? Er
macht aus einem ökonomischen wieder ein politisches Thema. Nun muss
man nur noch die CSU davon überzeugen, dass das C etwas bedeutet.
Eine Wende wird ein wenig Wohlstand kosten. Aber auch die Kriege in
der Welt kosten uns etwas. Man sieht dies an den
Wirtschaftssanktionen gegen Russland und den wachsenden
Flüchtlingszahlen. Eine restriktive Rüstungsexportpolitik ist nicht
bloß moralisch geboten. Sie ist auch ökonomisch rational.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386