Respekt vor dem Leben
von Anette Asmussen
Die Entscheidung ist gefallen. Ob richtig oder falsch – darüber
lässt sich streiten und wird sicherlich noch viel gestritten
werden. Eines aber hat die respektvolle Debatte im Bundestag gezeigt:
Wenn es um Leben oder Tod geht – dann funktioniert unsere
demokratische Grundordnung noch. Dann werden Fraktionszwänge
aufgehoben und die Abgeordneten sind „an Aufträge und Weisungen nicht
gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ – so wie es das
Grundgesetz übrigens als Regelfall vorsieht.
Das wird nun viel bejubelt und dieser Jubel zeigt: Es ist wohl
doch nicht so weit her mit unserer Demokratie, wenn
Selbstverständliches übereinstimmend als besonders bedeutend gefeiert
wird; zumal beim Thema Präimplantationsdiagnostik (PID) kein
regierender Politiker etwas zu verlieren hatte. Es gab keine Lobby,
die zu bedienen, kein Geld, das zu verlieren und keine Wählerstimme,
die zu erobern war. Entsprechend dürftig war die politische Bühne
seit Beginn der Diskussion vor einem Jahr besetzt. Als einziges
Kabinettsmitglied ergriff gestern die Ärztin Ursula von der Leyen
(CDU) das Wort und warb im Sinne der Wissenschaft für die PID.
Man mag diese Zurückhaltung als Ausdruck des Respekts vor dem
Leben werten. Angesichts der hohen ethischen Bedeutung einer Debatte
um die Zulassung von Gentests an Embryonen, sollten Experten das
Wort erhalten, Fachpolitiker, die etwas von der Materie verstehen.
Das verdient Lob, provoziert aber die Frage, wo der Respekt
bleibt, wenn das Leben dann auf der Welt ist. Wo zeigt Politik
Respekt vor sozial benachteiligtem, vor krankem, vor altem Leben?
Etwa, wenn wohlhabenden Wählern ein hübscher Strauß
Steuererleichterungen überreicht werden soll oder wenn monatelang
diskriminierend um Hartz-IV-Sätze gefeilscht wird? Vielleicht wenn
Pharma-Industrielle die Gesundheitspolitik diktieren oder
steuerfinanzierte Hilfen für EU-Sünder einmal mehr die mächtige
Banken-Lobby stützen? Wenn Abgeordnetendiäten erhöht werden, während
bereits Schüler sich Sorgen um ihre Altersabsicherung machen? Respekt
vor dem Leben – das sollte politisches Selbstverständnis sein.
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