Gienger: Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten zielgerichtet begegnen

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Zuständige Bundesländer und Kommunen bei notwendigen Investitionen weiter unterstützen

In der gestrigen Anhörung hat sich der Sportausschuss mit der Förderung von Sportstätten der Kommunen befasst. Der Bau, der Erhalt und die Sanierung von Sportstätten des Breitensports fallen in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und Kommunen. Der Bund ist originär für die Unterstützung des Spitzensports verantwortlich. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:

„Dem Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten werden wir zielgerichtet und nachhaltig im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten begegnen. Die hier verantwortlichen Bundesländer und Kommunen können auch in Zukunft auf eine anteilige Finanzierung des Bundes bauen. Denn: Über Jahrzehnte wurde von Seiten der zuständigen Bundesländer und Kommunen deutlich zu wenig in die Sportstätteninfrastruktur investiert. Das hat vielerorts zu maroden Turnhallen, nicht mehr zeitgemäßen Sportanlagen oder gar zu vollständigen Schließungen von Schwimmbädern geführt.

Um zielgerichtet, nachhaltig und bedarfsorientiert zu investieren, brauchen wir zunächst einen digitalen Sportstättenatlas, der ein genaues Lagebild zum Zustand der Sportstätten in Deutschland bietet. Zu beachten sind ferner eine sich wandelnde Sportnachfrage und Trends, die neue Voraussetzungen an Sporträume stellen. Neben der Hilfe durch den Bund müssen die zuständigen Länder und Kommunen vor allem ihre eigenen Anstrengungen deutlich erhöhen. Hierzu gehören neben eigenen Förderprogrammen vor allem eine solide Finanzierung der Betriebskosten sowie der fortlaufenden Modernisierungsmaßnahmen. Bestehende EU-Förderprogramme werden von vielen Ländern und Kommunen bislang gar nicht oder deutlich zu wenig genutzt.

Der Bewegungsmangel bei Kindern, Jugendlichen, aber auch bei Erwachsenen hat sich wegen der Corona-Pandemie und dem stark eingeschränkten Sportangebot in Schulen und Vereinen nochmals verstärkt. Wenn Hygienemaßnahmen und ein effektives Testregime greifen sowie deutliche Impffortschritte erzielt werden, müssen Sport und Bewegung schnell wieder möglich sein. Voraussetzung für einen erfolgreichen Neustart im Sport sind ebenso moderne und attraktive Sportstätten. Deshalb unterstützt die Unionsfraktion das starke Engagement des Bundes für kommunale Sportstätten.“

Hintergrund: Der Bund engagiert sich bereits seit vielen Jahren, um den Sanierungsstau im Breitensport spürbar zu abzumildern. So richtet sich das insgesamt rund eine Milliarde Euro schwere Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf Sportstätten des Breitensports. Ferner sind in diesem Kontext der „Investitionspakt Sport“ (150 Mio. Euro/Jahr), das Kommunalinvestitionsfördergesetz (3,5 Mrd. Euro für die Jahre 2015-2020), das Schulsanierungsprogramm (3,5 Mrd. Euro bis 2022), die Fördermaßnahmen zur „Integrierten Stadtpolitik“ und der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ zu nennen.

Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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