BERLIN. Zur Kritik der Union zu den Äußerungen Christian Lindners zum Elterngeld erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Deutschland gibt mit am meisten aller Länder für Familien aus, doch der Erfolg bleibt aus: Laut der aktuellen OECD Familien-Studie liegt Deutschland mit 1,36 Kindern pro Frau sogar auf dem drittletzten Platz. In Frankreich oder den USA liegt die Geburtenrate mit zwei Kindern pro Frau deutlich höher. Gleichzeit schrumpft in Deutschland die Bevölkerung am stärksten.
Es ist wichtig, die familienpolitischen Leistungen möglichst schnell auf ihre Effektivität hin zu überprüfen und im Bedarfsfall uneffektive Maßnahmen zu überdenken. Im Zuge dessen gehört selbstverständlich auch das von der Großen Koalition eingeführte Elterngeld auf den Prüfstand.
In jedem Fall zeigt diese Diskussion – auch aufgrund der weiteren Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung – über das von der CSU vorgeschlagene Betreuungsgeld brauchen wir gar nicht mehr zu sprechen, das ist in jedem Fall vom Tisch.
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