Bonn/Berlin, 16. Mai 2011 – Die stellvertretende
Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Bärbel Höhn hat die
Gewinnsteigerung der Energiekonzerne in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN
LINDEN (Ausstrahlung heute 19.15 Uhr) kritisiert: „Wenn man sieht,
dass die Gewinne der Energie-Unternehmen von sechs Milliarden in 2002
auf 30 Milliarden im Jahr 2010 gestiegen sind, muss man sagen, dass
das nicht sein kann. Das ist unfair und muss reguliert werden.“ Im
Bereich der Energieversorgung forderte sie eine Stärkung der
öffentlichen Unternehmen: „Ich sage nicht, dass bei einer Kontrolle
durch die Stadtwerke alles gut ist. Nicht jedes ist gut, aber wir
brauchen momentan eine Stärkung der Stadtwerke, weil wir mehr
Vielfalt am Markt wollen.“ Auf die Frage, ob energieintensive
Industrien bei der Energiewende geschützt werden sollten, sagte Höhn:
„Als Grüne wollen wir nicht sämtliche Ausnahmen für diese Industrien
streichen, weil sie diese brauchen. Aber, man muss schon stärker
herangehen und Anreize setzen, damit sie trotzdem Energie einsparen.“
Dies sei z.B. durch Ausgleichszahlungen möglich, wenn diese im
Gegenzug ihre Produktion und damit den Energieverbrauch für einige
Minuten am Tag senken würden.
Sahra Wagenknecht, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
Linken, forderte in derselben Sendung eine „Re-Kommunalisierung“ der
Stromversorgung. „Die Lösung sollte sein, die Energieversorgung
überwiegend in der öffentlichen Hand zu haben, weil man bei
Stadtwerken sicherlich keine untertarifliche Bezahlung hat.“ Sie
sprach sich dafür aus, dass die Energieversorgung „von den Bürgern
demokratisch kontrolliert werden kann, weil das ein elementares Gut
ist“. Dass Investitionen in moderne und energie-effiziente
Technologie nur auf Kosten von Arbeitsplätzen durchgeführt werden
könnten, nannte Wagenknecht ein „vorgehaltenes Argument, weil man
sich davor drücken möchte, andere Technologien einzusetzen und es
Investitionskosten verursacht“.
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